Der Tagesspiegel: Verbände kritisieren Einigung zu Schieneninvestitionen - SPD-Bahnexpertin Rehbock-Zureich versichert, dass es zusätzliches Geld geben wird
Berlin (ots)
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) ist skeptisch, ob die Einigung zwischen Bund und Bahn über die Mittelfristplanung im Schienenbau überhaupt wirken wird. "Das Geld sehe ich noch nicht", sagte der VCD- Bundesvorsitzende Michael Gehrmann dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). Die bisherigen Regierungsbeschlüsse zeigten ein anderes Bild. Außerdem sei es "verkehrspolitisch ein falsches Signal", dass die Strecke Nürnberg-Erfurt weiter mit hoher Priorität versehen ist. Das Projekt sei im Verhältnis zum Nutzen teuer. Die Chance, die Planung angesichts knapper Mittel zu optimieren, sei verpasst worden, sagte Gehrmann. Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) wiederum begrüßte die Einigung grundsätzlich. Aber die Zahlen zeigten, "dass die Mittel für Ausbau und Erhalt des Streckennetzes unter dem tatsächlichen Bedarf liegen".
Karin Rehbock-Zureich, die bahnpolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion versicherte im Gespräch mit dem "Tagesspiegel", dass es über die vom Ministerium bis 2008 zugesagten 3,1 Milliarden Euro für Neu- und Ausbauprojekte je nach Haushaltslage zusätzlich eine weitere Milliarde geben werde. "Hier ist noch nicht klar, wie sie finanziert wird, aber dass es sie geben wird", sagte Rehbock- Zureich. Allerdings sei auch klar, "dass die Verkehrsinfrastrukturzuschüsse nicht mehr ausschließlich aus dem Bundeshaushalt gespeist werden können". Es sei zusätzliche Fantasie gefragt, sagte Rehbock-Zureich. Man müsse jetzt ernsthaft diskutieren, ob die Verkehrsinfrastrukturgesellschaft des Bundes nicht doch das Recht erhalte, Kredite aufzunehmen.
Bei Rückfragen: 030-26009-260
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel
Rückfragen bitte an:
Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email: thomas.wurster@tagesspiegel.de
Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell