Der Tagesspiegel: Wissenschaftssenator Flierl: Ob es Langzeitgebühren und Studienkonten gibt, entscheidet die PDS auf ihrem Parteitag.
Berlin (ots)
Berlins Wissenschaftssenator Thomas Flierl (PDS) will es allein vom Beschluss der PDS auf ihrem Landesparteitag abhängig machen, ob in Berlin Langzeitgebühren als Übergang zu einem Studienkontenmodell erhoben werden. Das sagte er dem Tagesspiegel im Interview: "Mein politischer Wille heißt: Studienkonten einführen, um Studiengebühren zu verhindern. Dafür brauche ich die Legitimation der eigenen Partei auf dem Parteitag." Am Dienstag hatte der Senat bereits eine entsprechende Vorlage des Senators für den Haushaltsausschuss beschlossen. Danach müssen ab dem Sommersemester 2005 alle Berliner Studierenden Gebühren zahlen, die länger als 14. Hochschulsemester stu-dieren. 27 000 sind nach Flierls Rechnungen davon betroffen. Sollten die Langzeitgebühren nicht die in den Haushalt 2005 eingeplanten zehn Millionen Euro für das Land Berlin einbringen, will Flierl das Defizit nicht aus seinem Haushalt begleichen: "Sollte es nicht zu den zehn Millionen Euro kommen, sage ich klar, dass das nicht zusätzlich aus meinem Haushalt geholt werden kann."
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