Alle Meldungen
Abonnieren
Abonnieren Sie alle Meldungen von Der Tagesspiegel

17.11.2019 – 14:36

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Grüne fordern Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China

Berlin (ots)

Die Grünen fordern mit Blick auf den Einsatz von Sicherheitskräften gegen Demonstranten in Hongkong von der Bundesregierung den sofortigen Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China. "Die Bundeswehr muss die Ausbildung chinesischer Soldaten umgehend einstellen", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Wenn die Bundesregierung einerseits China zur Einhaltung von Menschenrechten ermahnt und andererseits deren Offiziere ausbildet als sei nichts gewesen, dann macht sie sich selbst unglaubwürdig", sagte Lindner.

Damit reagierte er auf Medienberichte über einen als geheim eingestuften Bericht der Bundeswehr ("Militärische Ausbildungshilfe Projektjahr 2020"). Demnach sollen elf Soldaten der Volksrepublik unter anderem "Vorgesetztenausbildungen" oder Logistikschulungen erhalten. Für einen Soldaten ist laut "Bild am Sonntag" eine Fachausbildung für "Presse und Öffentlichkeitsarbeit" vorgesehen. Insgesamt sollen Soldaten von 62 Staaten nächstes Jahr bei der Bundeswehr geschult werden.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stärkte indes dem Bundesverteidigungsministerium den Rücken. "Es geht ausschließlich um zivile Hilfe. Wenn wir das einstellen, dann gute Nacht", sagte sie dem "Tagesspiegel". "Auf dieser humanitären Ebene sollten wir über alle Grenzen hinweg arbeiten." Sie verwies darauf, dass deutsche und chinesische Streitkräfte im Rahmen der Übungsreihe "Combined Aid" ausschließlich Katastrophenhilfe leisteten. Gegenstand dieser Übung seien gemeinsame Rettungsszenarien nach einem fiktiven Erdbeben. 2016 hätten erstmals deutsche Soldaten an einer solchen Übung in China teilgenommen. Die Reihe werde bis heute im gegenseitigen Tausch fortgesetzt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/die-bundeswehr-als-ausbilder-opposition-ueber-chinesische-soldaten-uneins/25237564.html

Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Tel. 030 29021 14909

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
 

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell