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08.01.2011 – 14:04

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Steinmeier: Keine Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene, wenn sich ihre Führung zum Kommunismus bekennt

Berlin (ots)

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene für den Fall aus, dass sich deren Führungskräfte weiter zum Kommunismus bekennen. Mit Blick auf Äußerungen von Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch sagte Steinmeier dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Sonntagausgabe): "Sollte das Führungspersonal der Linkspartei 2013 den Kommunismus als Ziel ihrer Politik ausgeben, wird sie in der deutschen Politik keine Koalitionspartner finden. Auch nicht die Sozialdemokratie." Der SPD-Politiker forderte die Linkspartei auf, Zweifel an ihrem Verhältnis zum Parlamentarismus auszuräumen.

Mit Blick auf eine mögliche Koalitionen der SPD mit der Linkspartei nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im März meinte Steinmeier: "Die SPD wird genau hinsehen, ob die Altkader in der Linkspartei sich durchsetzen oder ob es vernünftige Kräfte sind, wie wir sie in Brandenburg und in Berlin sehen."

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.

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