Der Tagesspiegel: SPD-Europapolitiker Roth: Künftiger EU-Energiekommissar Oettinger hat nur ein "schmales Portfolio"
Berlin (ots)
Berlin - Vor der Anhörung des designierten EU-Energiekommissars Günther Oettinger vor dem Europaparlament stellt die SPD dessen Einflussmöglichkeiten in Brüssel in Frage. Er habe "grundlegende Zweifel", ob es sich bei dem Energiekommissariat tatsächlich um ein derart wichtiges Ressort innerhalb der EU-Kommission handelt, "wie uns einige glauben machen wollen", sagte der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Tatsächlich verfüge Oettinger nur über ein "schmales Portfolio", da er nicht für die "Energie-Außenpolitik" zuständig sei. Er sei darauf gespannt, wie viel politische Durchsetzungsfähigkeit der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident in seinem neuen Amt "über Sonntagsreden hinaus" an den Tag legen werde, sagte der Bundestagsabgeordnete weiter. Oettinger werde sich nach Ansicht des SPD-Europapolitikers als Energiekommissar daran messen lassen müssen, ob er den Klimaschutz voranbringe, die Energiesicherheit erhöhe und zu einer Diversifizierung der Energiequellen beitrage. Oettinger ist bei den Anhörungen der künftigen EU-Kommissare im Europaparlament an diesem Donnerstag an der Reihe.
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