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11.08.2007 – 14:50

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Kauder: Aufschwung muss noch mehr bei den Menschen ankommen

    Berlin (ots)

Berlin - Der Aufschwung in Deutschland muss nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder noch mehr bei den Menschen ankommen. Darin sieht Kauder das wichtigste Ziel für die zweite Halbzeit der großen Koalition. "Wir haben noch wichtige und große Punkte vor uns", sagte der Fraktionschef im Gespräch mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Die Politik müsse den Menschen deutlich machen: "Ihr habt eine Reformrendite verdient."  Vor allen durch die Bereitstellung von Fachkräften für die Wirtschaft, durch die Qualifizierung von Fachkräften und jungen Menschen könne der Aufschwung dauerhaft werden. Kauder unterstützte ausdrücklich die Überlegungen von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU). Bildungspolitik sei richtigerweise Sache der Länder. "Aber wir haben eine gesamtstaatliche Verantwortung dafür, dass junge Menschen in unserem Land Chancen haben, darauf hat Ministerin Schavan kürzlich zu recht hingewiesen."  Es spreche nichts dagegen, dass es in Fächern wie Mathematik bundesweit einheitliche Schulbücher gebe. "Wir brauchen bundesweit möglichst einheitliche Qualitätsstandards, insoweit ist die Diskussion über ein Zentralabitur hilfreich."

    Spielräume für Steuersenkungen sieht Kauder in dieser Legislaturperiode nicht. Der Unions-Fraktionsvorstand werde bei seiner Herbstklausur den Solidaritätszuschlag prüfen: "Allerdings nicht mit dem Ziel, ihn jetzt aktuell abzuschaffen." Die Haushaltskonsolidierung habe Vorrang, bis 2011 das Ziel eines Haushalts ohne Neuverschuldung erreicht sei. "Ab diesem Datum gibt es vielleicht Spielraum für Steuersenkungen, vorher sehe ich ihn nicht", sagte Kauder der Zeitung.

    Bei Rückfragen: Der Tagesspiegel am Sonntag Tel.: 030/26009389

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