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11.08.2007 – 14:50

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Kauder: Aufschwung muss noch mehr bei den Menschen ankommen

Berlin (ots)

Berlin - Der Aufschwung in Deutschland muss nach
Ansicht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder
noch mehr bei den Menschen ankommen. Darin sieht Kauder das 
wichtigste Ziel für die zweite Halbzeit der großen Koalition. "Wir 
haben noch wichtige und große Punkte vor uns", sagte der 
Fraktionschef im Gespräch mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Die 
Politik müsse den Menschen deutlich machen: "Ihr habt eine 
Reformrendite verdient."  Vor allen durch die Bereitstellung von 
Fachkräften für die Wirtschaft, durch die Qualifizierung von 
Fachkräften und jungen Menschen könne der Aufschwung dauerhaft 
werden. Kauder unterstützte ausdrücklich die Überlegungen von 
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU). Bildungspolitik sei 
richtigerweise Sache der Länder. "Aber wir haben eine 
gesamtstaatliche Verantwortung dafür, dass junge Menschen in unserem 
Land Chancen haben, darauf hat Ministerin Schavan kürzlich zu recht 
hingewiesen."  Es spreche nichts dagegen, dass es in Fächern wie 
Mathematik bundesweit einheitliche Schulbücher gebe. "Wir brauchen 
bundesweit möglichst einheitliche Qualitätsstandards, insoweit ist 
die Diskussion über ein Zentralabitur hilfreich."
Spielräume für Steuersenkungen sieht Kauder in dieser 
Legislaturperiode nicht. Der Unions-Fraktionsvorstand werde bei 
seiner Herbstklausur den Solidaritätszuschlag prüfen: "Allerdings 
nicht mit dem Ziel, ihn jetzt aktuell abzuschaffen." Die 
Haushaltskonsolidierung habe Vorrang, bis 2011 das Ziel eines 
Haushalts ohne Neuverschuldung erreicht sei. "Ab diesem Datum gibt es
vielleicht Spielraum für Steuersenkungen, vorher sehe ich ihn nicht",
sagte Kauder der Zeitung.
Bei Rückfragen:
Der Tagesspiegel am Sonntag
Tel.: 030/26009389

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de


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