Bundesregierung will Forderung der Deutschen Umwelthilfe erfüllen: Verbot für Einweg-E-Zigaretten soll kommen
Berlin (ots)
- DUH fordert nun schnelle Umsetzung durch Gesundheitsministerin Nina Warken
- Ruf nach Verbot wird von breitem Bündnis aus Gesundheits-, Kinderschutz-, Umweltschutz- und Branchenverbänden unterstützt
- Sinnlose Wegwerf-E-Zigaretten gefährden Umwelt, Kinder- und Jugendschutz sowie Entsorger und Unbeteiligte - falsch entsorgte Vapes lösen regelmäßig Brände aus
Die Bundesregierung hat angekündigt, einer Forderung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) nachkommen und extrem schädliche Einweg-E-Zigaretten gesetzlich verbieten zu wollen. Das erklärte die Regierung bei der Befassung des Bundesrates mit dem Elektrogesetz am gestrigen Freitag. Sie gab allerdings an, dass aus ihrer Sicht ein Verbot durch die Europäische Kommission gebilligt werden müsse.
Die DUH weist bereits seit Jahren auf die Gefahren durch Einweg-E-Zigaretten hin und tritt für deren Verbot ein. Sie wird dabei durch ein breites gesellschaftliches Bündnis aus 17 Gesundheits-, Kinderschutz-, Umweltschutz und Branchenverbänden unterstützt. Mehr als 40.000 Menschen haben bereits eine entsprechende Petition unterzeichnet. Einweg-E-Zigaretten sind Wegwerfprodukte, die nicht nur die Umwelt belasten, sondern auch die Sicherheit gefährden, weil die Batterien falsch entsorgter Vapes regelmäßig Brände auslösen.
Besonders gefährlich sind sie jedoch für die Gesundheit Jugendlicher und Kinder. Mit ihren knallbunten Designs und süßen Aromen, wie Lollipop, Karamell oder Popcorn, zielt das Marketing der süchtig machenden Produkte eindeutig auf junge Menschen ab. Enthaltene Substanzen können Krebs verursachen, die Atemorgane sowie das Herz-Kreislauf-Systemschädigen und die Entwicklung des Gehirns beeinträchtigen. Das Risiko auf Tabakzigaretten umzusteigen, ist bei jungen E-Zigaretten-Rauchern bis zu dreimal höher.
Die DUH fordert deshalb, das angekündigte Verbot unverzüglich umzusetzen und keine weitere Zeit zu verlieren. Der Umwelt- und Verbraucherschutzverband ruft Gesundheitsministerin Nina Warken auf, die Vapes federführend durch eine Anpassung der Tabakerzeugnisverordnung aus Gesundheitsgründen zu verbieten. Ähnliche Wege sind bereits andere EU-Staaten gegangen. Da bei Tabakerzeugnissen, auch im weiteren Sinne bei Liquids, das Landwirtschaftsministerium über Entscheidungsbefugnisse verfügt, sollte Landwirtschaftsminister Alois Rainer dem Verbot nicht im Wege stehen und es unterstützen.
Dazu Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der DUH:
"Das von der Bundesregierung angekündigte Verbot von Einweg-E-Zigaretten ist ein richtiger, aber längst überfälliger Schritt. Wir haben frühzeitig darauf hingewiesen, wie gefährlich diese Wegwerfprodukte für die Umwelt, Gesundheit und Sicherheit sind. Deshalb haben wir eine breite Allianz aus 17 Verbänden aufgebaut, darunter Organisationen wie die Bundesärztekammer, das Deutsche Krebsforschungszentrum oder das Kinderhilfswerk, mit denen wir vehement ein Verbot eingefordert haben. Wir begrüßen daher das angekündigte Verbot, das jedoch schnell eingeführt werden muss. Frankreich und Belgien haben Einweg-Vapes bereits EU-rechtskonform aus Gründen des Gesundheitsschutzes verboten. Somit stünde in Deutschland Gesundheitsministerin Nina Warken in der Verantwortung. Ein Verbot kann durch eine Änderung der Tabakerzeugnisverordnung erfolgen, wenn dies dem Schutz der öffentlichen Gesundheit dient. Dies ist ohne jeden Zweifel der Fall, denn in Einweg-Vapes enthaltene Substanzen können Krebs verursachen, sowie die Atemorgane und das Herz-Kreislauf-System schädigen."
In Deutschland werden schätzungsweise mehr als 60 Millionen Einweg-E-Zigaretten pro Jahr konsumiert.
Dem von der DUH ins Leben gerufenen Bündnis gegen Einweg-E-Zigaretten gehören folgende Organisationen an: Aktionsbündnis Nichtrauchen, Bundesärztekammer, Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft, Bundesverband der deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft, bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung, Deutsche Atemwegsliga, Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin, Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin, Deutsche Lungenstiftung, Deutsches Kinderhilfswerk, Deutsches Krebsforschungszentrum, Naturschutzbund Deutschland, Nichtraucher Schutzverband, Pro Rauchfrei, Verband der kommunalen Unternehmen, Verbraucherzentrale NRW, Zero Waste Germany.
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Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin
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