Entlastung für Weihnachtsmärkte: Musik bleibt bezahlbar
Berlin (ots)
Der neue GEMA-Tarif für Weihnachts- und Christkindlmärkte entlastet Kommunen, Vereine und zahlreiche ehrenamtlich organisierte Märkte deutlich und sorgt für mehr Planungssicherheit. Zum Start der Weihnachtsmarktsaison erklären dazu die rechtspolitischen Sprecherinnen der SPD- und CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Carmen Wegge, Fachpolitikerin:
"Weihnachts- und Christkindlmärkte sind ein Ort voller weihnachtlicher Düfte, Musik und Kinderlachen. Sie sind ein Ort der Begegnung. Weihnachtsmärkte ohne Musik sind für mich nicht vorstellbar. Der neue GEMA-Tarif für Weihnachtsmärkte ist deshalb ein riesiger Erfolg: Wir entlasten Kommunen, Vereine und Ehrenamtliche deutlich. Kein Weihnachtsmarkt muss mehr ein Ort der Stille sein. Damit setzen wir den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um und schaffen endlich ein praxistaugliches Modell für nicht-kommerzielle Veranstaltungen. Ich freue mich besonders, dass sich das Bundesjustizministerium und insbesondere Justizministerin Dr. Stefanie Hubig sich so klar und erfolgreich für diese Lösung eingesetzt haben. Das nun gefundene Modell zeigt: Wenn alle Beteiligten an einem Tisch sitzen, kommen praxisnahe Lösungen heraus."
Susanne Hierl, Fachpolitikerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
"Zum ersten Advent öffnen die ersten Weihnachtsmärkte ihre Pforten. Tausende von Weihnachtsmärkten profitieren in diesem Jahr vom neuen GEMA-Tarif für Weihnachtsmärkte. Die Senkung der Gebühren um 35 Prozent ist ein Erfolg, der gerade den kleinen und ehrenamtlich organisierten Weihnachtsmärkten eine spürbare finanzielle Entlastung verschafft. Der neue GEMA-Tarif schafft Planungssicherheit für den Weihnachtsmarkt, diesen identitätsstiftenden Ort der Begegnung und des Miteinanders. Einen solchen fairen Rahmen für Weihnachtsmärkte haben wir immer gefordert.
Die kreative Leistung der Urheber muss gerecht entlohnt werden, aber die Vergütung für die Musiknutzung auf Weihnachtsmärkten muss auch die Besonderheiten des Weihnachtsmarktes als Kulturgut anerkennen. Die zwischen den beteiligten Akteuren vereinbarte vierjährige Evaluationsphase ist ein guter Kompromiss. Wir erwarten, dass alle Beteiligten diese Zeit nutzen, um die gesammelten Erfahrungen dann in eine dauerhaft tragfähige und gerechte Lösung zu überführen, die nicht alle paar Jahre neu verhandelt werden muss. Denn Musik gehört zum Weihnachtsmarkt wie der Glühwein und diese Atmosphäre muss bezahlbar bleiben."
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