en2x - Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V.
"Regierung sollte Raffinerien stärker einbinden"
en2x sieht in Chemieagenda 2045 wichtiges Startsignal
Berlin (ots)
Der en2x - Wirtschaftsverband Fuels und Energie sieht in der heute von der Bundesregierung vorgestellten Chemieagenda 2045 ein wichtiges industriepolitisches Startsignal. Jetzt komme es auf die praktische Umsetzung an - Raffinerien sollten dabei künftig stärker mit einbezogen werden.
"Es ist gut, dass in der Initiative der Bundesregierung die große Bedeutung der Raffinerien für den Standort Deutschland gesehen wird. Denn dort entstehen die Grundprodukte, ohne die die chemische Industrie nicht arbeiten kann", so en2x-Hauptgeschäftsführer Prof. Christian Küchen. Etwa 75 Prozent des Kohlenstoffbedarfs der Chemie werden von Raffinerien aus Rohöl gedeckt. Die Chemieagenda sieht daher vor, diese Verbundstrukturen gezielt zu stärken, um die Produktion resilient und zukunftsfähig aufzustellen. Dafür ist eine zusammen mit Industrie und Gewerkschaften auszuarbeitende Zukunftsstrategie für Raffinerien vorgesehen. Zudem sollen in den Absatzmärkten für Raffinerieprodukte geeignete Rahmenbedingungen geschaffen werden. So will sich Deutschland für die Neufassung der EU-Energiesteuerrichtlinie einsetzen, um künftig Kraft- und Heizstoffe nach ihrer Klimawirkung besteuern zu können. Darüber hinaus sollen unter anderem auch De-Risking-Instrumente für den Markthochlauf fortschrittlicher kapitalintensiver Technologien und innovativer Produkte geschaffen werden.
"Jetzt kommt es darauf an, diese Erkenntnisse und Absichten praktisch umzusetzen. Dazu muss die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts auch schon kurzfristig dringend gestärkt werden, etwa durch geringere Energiekosten und weniger Bürokratie", so Küchen. Vor diesem Hintergrund seien die von der Bundesregierung mit ihrem "Kraftstoffmaßnahmenpaket" aktuell geplanten Markteingriffe höchst kontraproduktiv. Wie andere Industriebranchen auch leidet die Kohlenwasserstoffwirtschaft mit ihren Raffinerien unter den derzeit schwierigen, im internationalen Vergleich nachteiligen Bedingungen am Standort Deutschland. Dadurch sind Wertschöpfungsketten und Arbeitsplätze in Gefahr. Küchen: "Anstatt die Branche mit ungerechtfertigten Vorwürfen der Preistreiberei zu konfrontieren, sollte die Politik strukturelle Probleme angehen. Umso wichtiger ist es, schnell wieder konstruktive Gespräche über die Zukunft zu führen."
Als nächstes sei es nötig, dass die Regierung alle Fragestellungen und Regulierungen rund um die strategisch unverzichtbare Kohlenwasserstoffwirtschaft zwischen den Ressorts koordiniert. "Ziel muss sein, die Raffineriestandorte als Basis für die Chemie, aber auch als wichtige Energielieferanten zu stärken und die Transformation hin zur notwendigen Klimaneutralität anzureizen, statt mit Überregulierung auszubremsen", so Küchen.
Die Ergebnisse der nationalen Chemieagenda hatten heute Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium gemeinsam mit dem Verband der Chemischen Industrie (VCI) und der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) vorgestellt.
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