Alle Storys
Folgen
Keine Story von dpa-Faktencheck mehr verpassen.

dpa-Faktencheck

Wahlunterlagen mit Wappen sind gültig

Berlin (ots)

Hamburg hat am 23. Februar 2020 eine neue Bürgerschaft gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug nach ersten Ergebnissen rund 63 Prozent - deutlich mehr als vor fünf Jahren. Doch in sozialen Netzwerken wird der korrekte Ablauf der Wahl angezweifelt. So werden in einem Facebook-Post die Fotos mehrerer Wappen geteilt. Dazu die Warnung mit Bezug auf die Wahlbenachrichtigungen: "Ohne Krone ist die Wahl in Hamburg ungültig" (https://perma.cc/4NXX-PPE2).

BEWERTUNG: Keines der Fotos zeigt eine Wahlbenachrichtigung, auf einem der Bilder ist jedoch ein Stimmzettel für die Bürgerschaftswahl 2020 in Hamburg zu sehen. Das aufgedruckte Wappen hat keine Auswirkung auf die Gültigkeit der Wahl.

FAKTEN: Auf den Fotos sind neben einer Fassade und Trinkbechern zwei vermeintliche Stimmzettel mit dem Wappen Hamburgs zu sehen. Einer von beiden ist echt (http://dpaq.de/dWZF4). Das andere Foto hingegen stammt ursprünglich aus einer Bilddatenbank und ist dort in verschiedenen, bearbeiteten Ausführungen vorhanden (http://dpaq.de/9YNjB).

In Kombination mit dem Hamburger Wappen wurde es unter anderem auf der Facebookseite des Fußballvereines FC Teutonia 05 verbreitet. Der Verein warb mit dem Symbolbild dafür, an der Wahl teilzunehmen (http://dpaq.de/nRzLc).

Die Gestaltung der Stimmzettel für die Bürgerschaftswahl in Hamburg wird von der Landeswahlleitung festgelegt. In der Wahlordnung vorgeschrieben ist dabei lediglich, dass die Zettel für die Landeslisten und für die Wahlkreislisten "sich in der Farbe des Papiers erkennbar unterscheiden" müssen (http://dpaq.de/TmXJx). Die Gestaltung des aufgedruckten Wappens wirkt sich also nicht auf die Gültigkeit der Wahl aus.

   ---

Links:

Beitrag: https://www.facebook.com/kennymaik/posts/2686778398025397 (archiviert: https://perma.cc/4NXX-PPE2)

Artikel mit Foto des Stimmzettels: https://www.rnd.de/politik/hamburg-wahl-am-23022020-die-aktuellen-hochrechnungen-ergebnisse-gewinner-und-verlierer-IF3RAE5HZNBTJOJZAX6EX7KUMM.html (archiviert: http://archive.ph/t3Y0b)

Foto bei Bilddatenbank: https://www.123rf.com/visual/search/19841686 (archiviert: http://archive.ph/kG3Rw)

Facebook-Post von FC Teutonia 05: https://www.facebook.com/Teutonia05/photos/a.362931417063152/2875270195829249/?type=3&;theater (archiviert: http://archive.ph/Z9YDf)

Paragraf zu Stimmzetteln in der Wahlordnung: http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?nid=y&;showdoccase=1&doc.id=jlr-B%C3%BCrgWVHApP27&st=lr (archiviert: http://archive.ph/eDP2H)

   ---

Kontakt zum dpa-Faktencheckteam: faktencheck@dpa.com

© dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH. Die vorstehenden Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung von Texten, Grafiken und Bildern ohne vertragliche Vereinbarung oder sonstige ausdrückliche Zustimmung der dpa ist unzulässig. Dies gilt insbesondere für die Verbreitung, Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe sowie Speicherung, Bearbeitung oder Veränderung. Alle Rechte bleiben vorbehalten.

Weitere Storys: dpa-Faktencheck
Weitere Storys: dpa-Faktencheck
  • 26.02.2020 – 16:59

    Junge aus Australien ist nicht 19 Jahre alt

    Berlin (ots) - Das Video eines weinenden kleinwüchsigen Jungen, der wegen seiner Wachstumsstörung gemobbt wurde, löste eine vielunterstützte Spendenaktion aus (http://dpaq.de/RwmF4). Daraufhin wurde in diversen Beiträgen in sozialen Medien am Alter des Jungen gezweifelt: Er sei nicht neun Jahre alt, sondern bereits erwachsen (http://archive.ph/PbWeK). BEWERTUNG: Der Junge aus dem Video ist nicht erwachsen. FAKTEN: ...

  • 26.02.2020 – 15:17

    Video zeigt Marktstände in Indonesien, nicht in Wuhan

    Berlin (ots) - Das neue Coronavirus Sars-CoV-2 stammt wahrscheinlich von Fledermäusen. Viele der ersten Fälle der Infektionen wurden im Dezember auf den Huanan-Markt in der heute schwer betroffenen Metropole Wuhan in Zentralchina zurückgeführt. Nun wird ein Video in den sozialen Medien verbreitet, das angeblich diesen Markt zeigen soll. Dazu der Kommentar: "Die Seuche musste ja ausbrechen. Ob China seine ...

  • 26.02.2020 – 13:05

    Agentur für Berufsdemonstranten ist Satireseite

    Berlin (ots) - Die Internetseite "Berufsdemonstrant" stellt sich als "Agentur für Berufsdemonstranten und Veranstalter" dar. Unter der Annahme, es handle sich um eine echte Agentur zur Vermittlung von bezahlten Demonstranten für "die Linken, Grünen, FFF und Antifa" werden Screenshots der Seite über soziale Medien verbreitet und kritisch kommentiert (http://archive.ph/YTGMJ). BEWERTUNG: Über die Internetseite werden ...