Das könnte Sie auch interessieren:

ZDF-Free-TV-Premiere: "Iris - Rendezvous mit dem Tod"

Mainz (ots) - Dunkle Begierden, Lügen und Gewalt sind die Komponenten des französischen Erotikthrillers "Iris ...

"Berlin direkt" im ZDF erstmals mit Shakuntala Banerjee

Mainz (ots) - In den vergangenen vier Jahren war sie als Korrespondentin im ZDF-Europa-Studio in Brüssel ...

Die neuen Fiat "120th" Sondermodelle 500, 500X und 500L

Frankfurt (ots) - - Die neuen "120th" Sondermodelle 500, 500X und 500L von Fiat: Elegant und gut vernetzt ...

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Europäischer Ausschuss der Regionen

11.04.2019 – 16:45

Europäischer Ausschuss der Regionen

Viel Potenzial beim Verkehrsnetz der EU-Grenzregionen

Brüssel (ots)

Gerade in den europäischen Grenzregionen erschweren fehlende Bahnverbindungen das Wachstum und die die Kohäsionspolitik der Städte und Kommunen. Diese Problematik wurde am 11. April bei einer gemeinsamen Konferenz des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) und des Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) "Eurodistrict Pamina" diskutiert. Vertreter des Europäischen Parlaments sowie von EVTZs aus Deutschland, den Niederlanden, der Tschechischen Republik, Österreich, Ungarn und Frankreich forderten, die Finanzierung kleinerer Verkehrsinfrastrukturprojekte in Grenzregionen auszubauen.

Bei nationalen oder europäischen Infrastrukturinvestitionen haben Grenzregionen häufig nicht die oberste Priorität. Erst im vergangenen Jahr stellte die Europäische Kommission fest, dass in der Europäischen Union 176 grenzüberschreitende Bahnverbindungen fehlen. Bei 48 lokalen Interessenträgern wird ein Lückenschluss als dringend erforderlich, bei 19 als nutzbringend eingeschätzt. Diese kleinen Projekte würden relativ wenig kosten, das Leben der Bürgerinnen und Bürger in den Grenzregionen aber bedeutend verbessern. Nicht nur die Anbindung an die Nachbarregionen und andere europäische Staaten, auch der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen würde sich verbessern. Ebenso kann der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt von einem lückenlosen Verkehrsnetz profitieren.

"Häufig sind es nur ein paar Kilometer fehlender Verkehrsinfrastruktur, die Grenzregionen an der vollen Entfaltung ihres Potenzials hindern. EU-Fonds wie die Fazilität "Connecting Europe" und die Kohäsionspolitik sind eine große Hilfe, aber wir müssen dafür sorgen, dass mehr Mittel in Anspruch genommen werden. Und darum muss weiterhin eine solide Finanzierung für die Kohäsionspolitik und insbesondere für die europäische territoriale Zusammenarbeit zur Verfügung stehen", so AdR-Präsident Karl-Heinz Lambertz.

Rémi Bertrand, Präsident des EVTZ Eurodistrict PAMINA (Frankreich-Deutschland), erklärt: "Der Missing Link Karlsruhe-Rastatt-Hagenau-Saarbrücken ist ein gutes Beispiel dafür, wie nah die lokale und europäische Bedeutung der Missing Links beieinander liegen: Vier europäische Korridore verlaufen in unmittelbarer Nähe zueinander und nur wenige Kilometer Lückenschluss zwischen Rastatt und Hagenau könnten diese Korridore verbinden und eine wichtige Verkehrsroute schaffen. Gleichzeitig würde man den gesamten grenzübergreifenden Raum wirtschaftlich entwickeln: Die Bürger der Grenzregion hätten einen verbesserten Zugang zum grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt und zur Gesundheits- und Nahversorgung. Die 140 Unternehmen entlang der Strecke könnten ihre Ware von der Straße auf die Schiene bringen und damit auch einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz leisten."

Bereits 2016 haben die AdR-Fachkommission COTER und der Ausschuss TRAN des Europäischen Parlaments ihre Initiative zu fehlenden Verkehrsverbindungen ins Leben gerufen. Infolge des gemeinsamen Vorstoßes konnte die Europäische Kommission im Jahr 2019 eine erste erfolgreiche Aufforderung veröffentlichen. Dabei ging es um Vorschläge im Rahmen der Fazilität "Connecting Europe", sodass schließlich über die 140 Millionen Euro in 13 grenzüberschreitende Verkehrsprojekte investiert wurden.

Daran knüpft eine zweite Aufforderung an: Noch bis zum 24. April 2019 können Vorschläge für Projekte eingereicht werden, die dann mit Mitteln der Fazilität "Connecting Europe" gefördert werden. Ziel ist die Unterstützung kleinerer Projekte, die sich eher am Rande des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) befinden. Dafür stehen insgesamt 65 Millionen Euro zur Verfügung. Das darf jedoch nicht das Ende der Missing-Links-Initiative sein.

Michael Cramer, Mitglied des Europäischen Parlaments, ergänzt: "Wir haben die Wahl: Milliardenschwere Großprojekte - die vielleicht in 30 Jahren fertig sind - priorisieren. Oder stattdessen kostengünstigere, kleine Lückenschlussprojekte angehen, die einen spürbaren und schnelleren Beitrag für das Zusammenwachsen Europas leisten. Insbesondere freut es mich aber, dass die Forderungen der Grünen nach einem Umdenken in der Investitionspolitik auf EU-Ebene auf offene Ohren gestoßen sind und es an die konkrete Umsetzung geht. In einer ersten Runde seit 2017 fördert die EU-Kommission erstmals gezielt kleine grenzüberschreitende Lückenschlüsse mit 140 Millionen Euro. Dies darf nur der Anfang sein."

Auch 2019 und 2020 werden weitere Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die Fazilität "Connecting Europe" erwartet. Der AdR glaubt, dass dies eine gute Gelegenheit ist anstatt von Großprojekten kleinere, grenzübergreifender Projekte finanziell zu unterstützen, die dem territorialen Zusammenhalt, die regionale Anbindung sowie die wirtschaftliche Entwicklung in den europäischen Grenzregionen verbessern kann. Der AdR empfiehlt außerdem, den rechtlichen Rahmen der TEN-V-Verordnung so zu überarbeiten, , dass die Schließung von Verkehrslücken zu den obersten Prioritäten bei der Finanzierung des europäischen Verkehrsnetzes gehört. Dies sei ein wichtiger Schritt, der Europas wirtschaftlichem Wachstum unmittelbar zugutekäme.

Pressekontakt:

Europäischer Ausschuss der Regionen:
Carmen Schmidle
Tel. +32 (0)2 282 2366
carmen.schmidle@cor.europa.eu

EVTZ "Eurodistrict Pamina":
Nelly Sämann
Tel. + 49 (0)7277 89 990 22
nelly.saemann@bas-rhin.fr

Original-Content von: Europäischer Ausschuss der Regionen, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Europäischer Ausschuss der Regionen
  • Druckversion
  • PDF-Version

Orte in dieser Meldung

Themen in dieser Meldung