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12.10.2021 – 15:45

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Beatrix von Storch: SPD-Frau Özoguz ist als Bundestagspräsident untragbar

Berlin (ots)

Die ehemalige SPD-Integrationsministerin Aydan Özoguz ist, so der Tagesspiegel, eine ernsthafte Option für das Amt des Bundestagspräsidenten. Laut Welt am Sonntag gibt es sogar "entsprechende Gedankenspiele im Willy-Brandt-Haus". Bekannt wurde Özoguz durch ihre Behauptung, eine deutsche Kultur sei "abseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar".

Weniger bekannt in der Öffentlichkeit ist Özoguz' offen pro-islamistische Einstellung, sei es bei ihrer Teilnahme an einer antisemitischen Hisbollah-Demonstration, beim Kampf gegen ein Burka-Verbot oder auch bei ihren Sympathiebekundungen für Salafisten, die zum IS nach Syrien reisten. Erwähnenswert auch Özoguz' Engagement beim Islamischen Zentrum Hamburg IZH, das als "Außenposten" der iranischen Terror-Mullahs vom Verfassungsschutz beobachtet wird. 2011 rief Özoguz Muslime zum Boykott der Islamkonferenz auf, weil der Schwerpunkt der Veranstaltung auf Sicherheit und Deradikalisierung liegen sollte.

Außerdem warnte Özoguz 2013 davor, Kinderehen pauschal zu verbieten. Dabei sterben jedes Jahr weltweit mehr als 22 000 Mädchen durch zu frühe Schwangerschaften und Geburten. Der Grund: Kinderehen, so die internationale Nichtregierungsorganisation "Save the Children" (11. Oktober 2021).

Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, erklärt dazu:

"Nach dem Muezzin-Ruf in der Domstadt Köln jetzt noch eine Islamistin und Antisemitin im Umfeld von Hisbollah und Muslimbrüdern als Bundestagspräsident? Özoguz' vielfach nachgewiesene Islamistenfreundlichkeit scheint die SPD bei der Besetzung eines der höchsten Ämter in unserer Demokratie nicht zu stören. Genosse Scholz wird mit Özoguz seine politische Entdeckung aus Hamburger Tagen weiter fördern. Und eine völlig desolate Union wird Merkels ehemalige Staatsministerin für Integration bei deren Marsch durch die Institutionen an die Spitze des Bundestages sicherlich aktiv unterstützen. Über dem Reichstag steht 'Dem deutschen Volke', nicht 'Dem deutschen SPD-Islamismus'. Wehret den Anfängen."

Pressekontakt:

Pressestelle
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel. 030 22757029

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