Regierungsbefragung - Kein Mehrwert für die Demokratie
Straubing (ots)
Es ist ja nicht so, als hätte das Parlament nicht versucht, dem Bundeskanzler auf den Zahn zu fühlen. Doch gerade die größten Oppositionsparteien sollte wissen, dass sich Scholz nicht so leicht aufs Glatteis führen lässt. So haben CDU und CSU drei Fragen samt Nachfragen für den Versuch genutzt, dem Regierungschef Informationen zu Waffenlieferungen an die Ukraine zu entlocken. Entweder, er ist gar nicht auf die Frage eingegangen, oder er hat herumgeschwurbelt in typischer Scholzomat-Manier. Das aber ändert nichts daran: Es war eine unbefriedigende Veranstaltung und alles andere als eine Sternstunde des Parlaments, der Mehrwert für die Demokratie und die Bürger hält sich in Grenzen.
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