Straubinger Tagblatt: Europäische Werte - Maßstäbe der Glaubwürdigkeit
Straubing (ots)
Diese Union lobt sich selbst für ihre hochgesteckten Ziele von Frieden, Freiheit, Wohlstand und den Erhalt der demokratischen Werte. Nur wenn ein Kandidat oder Drittstaat dies garantiert, bekommt er Fördergelder. Es sei denn, er gehört schon dazu. Dabei wird zu schnell übersehen, dass diese Kriterien auch Maßstäbe für die eigene Glaubwürdigkeit sind. Seit Jahren ringt Brüssel darum, einige Ost-Mitgliedstaaten wie Polen und Ungarn (und in zunehmendem Maße auch Italien) wieder auf den Pfad der Rechtsstaatlichkeit zurückzuzwingen, weil die dortigen Regierungen elementare Tugenden wie Meinungs- und Pressefreiheit, die Unabhängigkeit der Justiz und den Umgang mit Minderheiten mit Füßen treten.
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