Minderheitsregierung: Wie kann das funktionieren?
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Minderheitsregierung: Wie kann das funktionieren?
Ein Blick auf die skandinavischen Länder zeigt Erfahrungswerte, wie eine Minderheitsregierung funktionieren kann – und warum das politische System in Deutschland dafür weniger gut aufgestellt ist.
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird auch die Option einer Minderheitsregierung diskutiert. Welche Bedingungen sind erforderlich, damit eine Regierung ohne Mehrheit stabil funktionieren kann? „Auf Landesebene sind die Barrieren für eine Minderheitsregierung niedriger als auf Bundesebene, da die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten eine relative Mehrheit als ausreichend vorsieht“, erklärt der Konstanzer Politikwissenschaftler Sven Jochem. „Allerdings bleibt nach der Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt die Aufgabe, absolute Mehrheiten zu organisieren.“
In den skandinavischen Ländern gibt es langjährige Erfahrungen mit Minderheitsregierungen. Sven Jochem schilderte anlässlich der Bundestagswahl von 2025 die nötigen Voraussetzungen. Zu den politischen Spielregeln zählt dabei auch der sogenannte „negative Parlamentarismus“, der Unterstützungsparteien eine neutrale Haltung ermöglicht. Weitere Informationen hierzu in der Pressemitteilung Regieren ohne Mehrheit aus dem Januar 2025.
Ansprechpartner für Medien:
Der Politikwissenschaftler apl. Prof. Dr. Sven Jochem leitet die Arbeitsgruppe für empirische und normative Demokratietheorien an der Universität Konstanz. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen die Politik und Gesellschaft in den nordeuropäischen Ländern und Regionen, Minderheitsregierungen, wohlfahrtsstaatliche Reformen in Europa sowie empirische und normative Demokratietheorien.
Kontakt: Universität Konstanz Kommunikation und Marketing E-Mail: kum@uni-konstanz.de
- uni.kn