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Stephan Brandner: Mein Gott, Walter - Steinmeiers Rede erinnert an Despoten
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Berlin (ots)
Anlässlich seiner Rede zum 9. November drohte Bundespräsident Steinmeier der Alternative für Deutschland faktisch mit einem Parteiverbot, dem Entzug des passiven Wahlrechts, Berufsverboten und dem Entzug der Finanzierung. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu:
"Die Entgleisungen Steinmeiers zeigen die absolute Verzweiflung eines Präsidenten, der Mitglied einer 14-Prozent-Partei ist, die seit Jahrzehnten am Niedergang Deutschlands beteiligt ist. Seine Drohungen sind nicht Ausdruck von Demokratie, sondern die eines Apparatschiks, der sich an die Macht klammert, kaum Rückhalt im Volk hat und ihn auch nie hatte.
Eine schlechte, verschwurbelte, vergeigte Rede nach der anderen. Auch, was Steinmeier da gestern wieder abgesondert hat, ist Amtsmissbrauch und erinnert an Agitation in düstersten Zeiten. Steinmeier ist eine Schande für Deutschland, eine Schande für die Demokratie und eine Schande für die Grundwerte unseres Grundgesetzes. Mike Krüger hatte dazu schon vor Jahrzehnten die richtigen Worte gefunden: 'Mein Gott, Walter!'"
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