FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Klausur: Erbschaftsteuer vollständig abschaffen - Wirtschaftsweise Schnitzer abberufen
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Unter der Überschrift „Freiheit – Eigentum – Heimat“ kamen die Landesvorsitzenden der FREIE WÄHLER zu einer zweitägigen Klausur in Walsrode/Niedersachsen zusammen. Angesichts der aktuellen Diskussion über die Erbschaftssteuer auf Bundesebene zeigten sich die Landesvorsitzenden entsetzt über die Aussagen der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer. Diese hatte im BR-Interview gefordert, Unternehmen, die nicht in der Lage sind, die Erbschaftsteuer zu zahlen, teilweise zu verstaatlichen. Die FREIE WÄHLER fordern deshalb die Abberufung von Frau Schnitzer als Wirtschaftsweise und erneuern ihre langjährige Forderung nach vollständiger Abschaffung der Erbschaftsteuer.
Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER Bundesvorsitzender, kritisiert den Ansatz von Frau Schnitzer als sozialistisch: „Wenn eine ‚Wirtschaftsweise‘ Betriebe, die die Erbschaftsteuer nicht bezahlen können, teilweise verstaatlichen will, sendet dies das völlig falsche Signal. Wir wollen hier keine VEB (volkseigene Betriebe) wie in der DDR, sondern eine Zukunftsperspektive für unseren Mittelstand. Gerade im Mittelstand liegt Vermögen nämlich oft nicht auf dem Konto, sondern ist in Betrieben, Höfen und Immobilien gebunden. Jeder staatliche Zugriff darauf gefährdet Unternehmensnachfolgen, Investitionen und wirtschaftliche Stabilität. Wir setzen uns deshalb für eine völlige Abschaffung der Erbschaftssteuer nach dem Vorbild von Österreich, Schweden etc ein. Die Wirtschaft und die Menschen haben immer mehr Angst um ihr Eigentum, gerade auch die Erbschaftssteuer ist Gift für die Leistungsbereitschaft. Sie muss endlich abgeschafft werden!“
Eike Jan Brandau Beauftragter für Presse und Öffentlichkeitsarbeit FREIE WÄHLER - Bundesvereinigung Mühlenstraße 13 27777 Ganderkesee Fon: 04222-9659330 Fax: 04222-9659319 http://freiewaehler.eu www.facebook.com/freie.waehler.bundesvereinigung