EP-Vorschau: Binnenmarkt-Strategie, Düngemittel, Gefahr neuer KI-Systeme, Naher Osten, Europäischer Verdienstorden | Plenartagung, 18.-21. Mai in Straßburg
Straßburg/Berlin (ots)
Plenartagung vom 18. bis 21. Mai
Das Europäische Parlament tagt vom 18. bis 21. Mai im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen.
Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung können Sie im Livestreamim Originalton oder mit Simultanverdolmetschung verfolgen.
Verleihung des Europäischen Verdienstordens: Am Dienstag werden die Preisträger im Rahmen einer Feierstunde den erstmals verliehenen Europäischen Verdienstorden für ihre bedeutenden Beiträge zur EU-Integration und zu den Werten der EU entgegennehmen. Weitere Informationen.
Feierliche Verleihung: Di., 19.05., 11:30-12:30 Uhr: Livestream.
Prüfung ausländischer Investitionen: Am Dienstag stimmen die Abgeordneten über eine Einigung mit dem Rat ab, um strategische Sektoren der EU wie Verteidigung, Halbleiter, künstliche Intelligenz, kritische Rohstoffe und Finanzdienstleistungen besser vor risikobehafteten ausländischen Investitionen zu schützen. Weitere Informationen.
Abstimmung: Di., 19.05., 12:30-13:30 Uhr: Livestream.
Gefahr neuer KI-Systeme: Am Dienstag werden die Abgeordneten mit Vertretern des Rates und der Kommission die Cyber-Resilienz-Fähigkeiten der EU angesichts neuer Risiken im Zusammenhang mit fortschrittlichen KI-Systemen erörtern. Weitere Informationen.
Debatte: Di., 19.05., 09:00-11:30 Uhr: Livestream.
Binnenmarkt: Am Mittwochvormittag werden die Abgeordneten mit Vertretern der Kommission und des Rates darüber beraten, wie Hindernisse im Binnenmarkt beseitigt, die Rahmenbedingungen für europäische Unternehmen verbessert und deren Wettbewerbsfähigkeit auf globaler Ebene gesichert werden können. Weitere Informationen.
Debatte: Mi., 20.05., 09:00-10:30 Uhr: Livestream.
Naher Osten: Am Dienstag werden die Abgeordneten die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas zu der Haltung der EU gegenüber den Krisen im Nahen Osten befragen, darunter zur Lage im Iran, in Israel und in Syrien. Weitere Informationen.
Debatte: Di., 19.05., nach 15:00 Uhr: Livestream.
Aktionsplan für Düngemittel: Am Dienstag wird die Kommission ihre Strategie zur Bekämpfung der steigenden Düngemittelpreise in der EU vorstellen; anschließend findet eine Debatte mit den Abgeordneten statt. Weitere Informationen.
Debatte: Di., 19.05., 15:00 Uhr: Livestream.
Hantavirus-Ausbruch: Am Donnerstag werden die Abgeordneten und die Kommission die Bereitschaft der EU für Gesundheitsnotfälle im Anschluss an den Hantavirus-Ausbruch auf der MV Hondius bewerten. Weitere Informationen.
Debatte: Do., 21.05., nach 09:00 Uhr: Livestream.
Neue Einnahmequellen für den EU-Haushalt: Am Mittwoch werden die Abgeordneten und die Kommission alternative Finanzierungsmöglichkeiten für den langfristigen EU-Haushalt erörtern, unter anderem aus Online-Glücksspielen. Weitere Informationen.
Debatte: Mi., 20.05., nach 13:00 Uhr: Livestream.
Trilogverhandlungen:
Asyl- und Migrations-/Rückführungsregelung: Die Verhandlungsführer des Parlaments und des Rates werden versuchen, eine Einigung über ein aktualisiertes gemeinsames EU-System für die Rückführung von Drittstaatsangehörigen ohne Aufenthaltsrecht in der EU zu erzielen.
Mi., 20.05.
EU-USA-Handel: Das Parlament und der Rat werden versuchen, eine Einigung über zwei Vorschläge für Handelsvorschriften im Zusammenhang mit dem im Juli 2025 angekündigten "Turnberry-Abkommen" zwischen der EU und den USA über Zölle und Handelsbeziehungen zu erzielen. Eine Pressekonferenz ist für Mittwochmorgen um 10.00 Uhr angesetzt.
Di., 19.05.
Terminkalender der Präsidentin:Am Dienstag trifft Parlamentspräsidentin Roberta Metsola die moldauische Präsidentin Maia Sandu, gefolgt von einer Pressekonferenz, bevor sie den Vorsitz bei der Verleihung des Europäischen Verdienstordens übernimmt. Am Mittwoch trifft Metsola Saqr Ghobash, den Sprecher des Bundesnationalrats der Vereinigten Arabischen Emirate, und am Donnerstag wird sie in Prag sein, um auf dem GLOBSEC-Forum zu sprechen und eine Auszeichnung entgegenzunehmen.
Medientermine:
EU-Stahlbranche schützen: Strafzölle auf Stahlimporte - Online-Pressegespräch mit Martin Schirdewan MdEP
Mo., 18.05., 12:00-12:30 Uhr, online via Webex Meetings unter diesem Link
Anmeldung: presse-berlin@ep.europa.eu
Wir laden Sie herzlich ein zu einem Pressegespräch vor der finalen Abstimmung im Europäischen Parlament über Schutzmaßnahmen für die europäische Stahlbranche. Der einzige deutsche Schattenberichterstatter, Martin Schirdewan (Die Linke), erläutert Probleme und Lösungen.
Last-Minute-Briefing zur Plenartagung
Der Sprecherdienst des Parlaments präsentiert die Themen der Plenartagung.
Mo., 18.05., 16:30-17:00 Uhr, Daphne-Caruana-Galizia-Pressekonferenzraum: Livestream.
Laufend aktualisierte Liste aller Livestreams, inklusive weiterer Pressekonferenzen, sobald diese festgelegt wurden.
Weitere Informationen:
Pressekontakt:
Philipp BAUER
Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in
Deutschland
+ 49 (0)30 2280 1025
+ 49 (0)171 801 8603
philipp.bauer@ep.europa.eu
presse-berlin@europarl.europa.eu
@EPinDeutschland
Thilo KUNZEMANN
Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in
Deutschland
+ 49 (0)30 2280 1030
+ 49 (0)171 388 47 75
thilo.kunzemann@ep.europa.eu
presse-berlin@europarl.europa.eu
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