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12.05.2020 – 14:14

Europäisches Parlament

Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 13.-16. Mai 2020
EU-Gipfel, EU-Haushalt, Corona-Apps, COVID-Impfung, Schuman-Erklärung, Reifenkennzeichnung

Berlin/BrüsselBerlin/Brüssel (ots)

Presse-Briefing:

Ergebnisse des jüngsten EU-Video-Gipfels: Debatte mit Ratspräsident Michel und Ursula von der Leyen

Die Abgeordneten erörtern die Ergebnisse der jüngsten Videokonferenz des Europäischen Rates zur Verringerung der Auswirkungen von COVID-19 auf EU-Bürger und Unternehmen. (Mittwoch, nach 16 Uhr)

Neuer langfristiger EU-Haushalt und Konjunkturprogramm: Mut und Ehrgeiz nötig

Die Abgeordneten diskutieren mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Rat über die Überarbeitung des EU-Finanzrahmens und das Wiederaufbauprogramm nach 2020. (Debatte: Mittwoch nach Gipfel-Debatt; Abstimmung: Freitag)

Langfristiger EU-Haushalt: Parlament will Notfallplan für 2021

Die Kommission soll einen Notfallplan vorlegen, um die weitere Bereitstellung von EU-Mitteln zu gewährleisten, falls der nächste EU-Finanzrahmen nicht zum 1. Januar 2021 in Kraft ist. (Abstimmung: Mittwoch/Donnerstag)

Corona-Notmaßnahmen in Ungarn: EU-Grundwerte in Gefahr

Am Mittwochabend diskutieren die Abgeordneten über die Corona-Notmaßnahmen in Ungarn und deren Auswirkungen auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte. (Debatte: Mittwoch, nach der Haushaltsdebatte)

Corona-Apps zur Bekämpfung der Pandemie

Am Donnerstag (nach Schuman-Erklärung, vor 12 Uhr) diskutieren die Abgeordneten über den Einsatz von Smartphone-Apps zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und über entsprechende Risiken für Datenschutz und Privatsphäre.

Impfstoffe und Behandlungen gegen COVID-19: Debatte mit Rat und Kommission

Gesundheitskommissarin Kyriakides nimmt an der Debatte über die bestmögliche Unterstützung der Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen und -Behandlungen teil.(Donnerstag, ab 14:30 Uhr)

EU 1950-2020: Solidarität und Zusammenarbeit nach 70 Jahren weiter unerlässlich

Debatte zum 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung über aktuelle und zukünftige Herausforderungen für die EU und die Konferenz über die Zukunft Europas. (Donnerstag, ab 10 Uhr)

Neue Reifenkennzeichnung mit Informationen über Energieverbrauch und Haftung

Die neue Kennzeichnung für Pkw- und Lkw-Reifen zielt darauf ab, Kraftstoff zu sparen, die Sicherheit zu verbessern und die Lärmbelastung zu verringern. (Abstimmung: Mittwoch)

Corona-Schäden: EP stimmt über 3-Mrd.-Euro-Darlehen an EU-Partnerländer ab

Abstimmung am Mittwoch über rund 3 Milliarden Euro an makrofinanzieller Unterstützung, um EU-Nachbarn und Partnerländer bei der Bewältigung der Pandemie-Folgen zu unterstützen. (Abstimmung: Mittwoch)

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