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12.04.2019 – 09:50

Europäisches Parlament

Plenar-Newsletter - Schwerpunkte der Plenarsitzung - 15.-18. April - Straßburg

Berlin/Straßburg (ots)

Sicherer Straßenverkehr: Lebensrettende Technik für Neufahrzeuge 
http://ots.de/CxLthr 
Ab Mai 2022 sind Sicherheitseinrichtungen wie intelligente 
Geschwindigkeitsunterstützung und Notbrems-Assistenzsysteme in 
Neufahrzeugen Pflicht. 
Whistleblower: EU-weiter Schutz für Informanten 
http://ots.de/8p0E8V 
Hinweisgeber, die Informationen über illegale oder schädliche 
Tätigkeiten offenlegen, die im beruflichen Kontext erworben wurden, 
werden nach neuen EU-Vorschriften besser geschützt. 
Frontex-Aufstockung: Ständige Reserve von 10.000 Grenzbeamten 
http://ots.de/hkW4PD 
Neue Maßnahmen zur Stärkung der Europäischen Grenz- und Küstenwache 
stehen am Mittwoch zur Debatte und zur Abstimmung. 
Plenardebatte mit lettischem Premier Krisjanis Karins über die 
Zukunft Europas 
http://ots.de/9juNI4 
Der lettische Premierminister Krisjanis Karins wird am Mittwoch ab 
10:00 Uhr mit den Abgeordneten über die Zukunft Europas debattieren. 
Debatte über Brexit-Verschiebung am Mittwoch 
http://ots.de/4wOl5B 
Die Abgeordneten werden am Mittwoch ab 9:00 Uhr mit Vertretern des 
Rates und der Kommission über die Verschiebung des Austritts des 
Vereinigten Königreichs aus der EU diskutieren. 
Neue Formen der Beschäftigung: Parlament will Arbeitnehmerrechte 
stärken 
http://ots.de/IjONy4 
Am Dienstag will das Parlament Mindestrechte für Arbeitnehmer 
unterstützen, die auf Abruf, auf der Grundlage von Gutscheinen oder 
über Plattformen (wie Uber oder Deliveroo) beschäftigt sind. 
Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelsicherheit soll 
transparenter werden 
http://ots.de/E9kPGO 
Am Dienstag stimmen die Abgeordneten über neue Regeln ab, welche die 
EU-Risikobewertungsverfahren für Lebensmittelsicherheit 
transparenter, unabhängiger und objektiver gestalten sollen. 
Verringerung der Risiken für die EU-Banken und Schutz der 
Steuerzahler 
http://ots.de/LuDZjX 
Das Parlament wird am Dienstag über einen wichtigen Schritt zum Abbau
von Risiken im Bankensystem und zur Schaffung der Bankenunion 
abstimmen. 
Stärkere EU-Finanzaufsicht: Besserer Schutz von Steuerzahlern und 
Verbrauchern 
http://ots.de/ADaEav 
Debatte und Abstimmung über neue Regeln zur Stärkung der EU- 
Finanzaufsichtsbehörden, die 2011 als Folge der Finanzkrise 
eingerichtet wurden. 
Terrorpropaganda im Internet: Eine Stunde zum Löschen 
http://ots.de/ICnsFV 
Internetunternehmen müssen Online-Terrorpropaganda binnen einer 
Stunde nach Eingang einer Meldung entfernen. Es besteht aber keine 
Pflicht, alle Inhalte, die sie hochladen, zu filtern. 
Weitere Tagesordnungspunkte 
http://ots.de/Xwm4Jt 

Weitere Informationen

Tagesordnung 
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html 
Plenar-Webseite (mit Live-Übertragung der Plenartagung) 
Videos der Plenartagungen 
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary 
Pressekonferenzen und weitere Veranstaltungen 
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule 
Pressemitteilungen des Europäischen Parlaments 
http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room 
Multimedia-Center 
https://multimedia.europarl.europa.eu/de/home 
Podcasts des wissenschaftlichen Diensts zu Schwerpunktthemen der 
Plenartagung 
http://www.europarl.europa.eu/rss/de/audio-podcasts.html 

Pressekontakt:

Judit HERCEGFALVI
Pressereferentin | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in
Deutschland
+ 49 (0)30 2280 1080
+ 49 (0)177 323 5202
judit.hercegfalvi@ep.europa.eu
@EPinDeutschland

Philipp BAUER
Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in
Deutschland
+ 49 (0)30 2280 1025
+ 49 (0)176 459 11952
philipp.bauer@ep.europa.eu
@EPinDeutschland

Thilo KUNZEMANN
Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in
Deutschland
+ 49 (0)30 2280 1030
+ 49 (0)176 459 10841
thilo.kunzemann@ep.europa.eu
@EPinDeutschland

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