Polen kehrt zurück
Frankfurt (ots)
Bei aller berechtigten Freude über den Machtwechsel in Polen von einer rechten zu einer bürgerlichen, von einer europakritischen zu einer proeuropäischen Regierung sollte niemand zu viel vom designierten Regierungschef Donald Tusk erwarten. Dazu ist der Schaden zu groß, den die PiS-Regierung in den vergangenen acht Jahren angerichtet hat. Natürlich wollen und werden Tusk und sein Team etwa Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit möglichst rasch wiederherstellen. Doch die wochenlange Machtübergabe kündet davon, wie sehr die PiS und deren Sympathisanten ähnlich wie der PiS-nahe Präsident Andrzej Duda sich dagegen stemmen werden. Die Vorgängerregierung hat nicht umsonst seit langem ihre Leute auf einflussreichen Posten untergebracht. Für die demokratischen Kräfte in der EU ist der Machtwechsel in Polen hingegen eine einzig gute Nachricht. Die Zeiten der permanenten Kritik an der Brüsseler Politik aus Warschau dürften vorbei sein. Das wird die Zusammenarbeit dramatisch verbessern.
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