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06.02.2020 – 18:04

Frankfurter Rundschau

Nichts ist gut

Frankfurt (ots)

Einen Tag nach seiner Wahl ist der thüringische Ministerpräsident Thomas Kemmerich zurückgetreten. Ist jetzt wieder alles gut? Nein, noch lange nicht. Der Schritt macht den Weg zwar frei für neue Wahlen. Doch CDU und FDP müssen ihr Verhältnis zur rechtsextremen AfD klären, müssen nun eindeutig ihre Flanke zum rechten Rand schließen und auch künftig danach handeln. Denn mit dem Tabubruch haben sie nicht nur erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik einen Ministerpräsidenten mit den Stimmen von Faschisten gewählt. Sie haben auch viel Vertrauen zerstört und für viel Unsicherheit in ohnehin bewegten Zeiten gesorgt. Kemmerichs Schritt macht all das nicht ungeschehen. Zumal er dazu erst durch großen Druck von außen und von FDP-Chef Christian Lindner gezwungen werden musste. Glaubwürdigkeit ist etwas anderes.

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