Frankfurter Rundschau: Bitte um Rücktritt?
Frankfurt (ots)
Ein Verfassungsschutzchef sollte bei medialen Auftritten Zurückhaltung zeigen. Wenn Maaßen sie aber aufgibt, während wegen der Chemnitzer Vorfälle 120 Ermittlungsverfahren laufen, sollte sich seine Sorge zumindest um den Schutz der Verfassung drehen. Stattdessen die Verfassungsfeinde aus der Schusslinie zu nehmen und ohne Beleg von Beweisfälschungen zu sprechen, wirkt angesichts seiner Geschichte fast wie ein Rücktrittsgesuch. Maaßen zweifelt den undefinierten Begriff "Hetzjagd" an und relativiert so die Angriffe, erfindet aber den Versuch, "von dem Mord in Chemnitz abzulenken", obwohl den klar definierten Mord-Begriff nicht einmal der Staatsanwalt vorbringt. Politisch am schädlichsten ist aber, dass die Debatte so auf einen Nebenkriegsschauplatz gerät. Weder die semantische Frage, was "Hetzjagden" sind, nicht einmal die Chemnitzer Hitlergrüße sollten uns plagen. Sondern die Frage, warum so viele Ostdeutsche mit Rassisten und Nazis demonstrieren.
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