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06.12.2016 – 16:48

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: CDU wird konservativ

Frankfurt (ots)

Elf Minuten Jubel für Angela Merkel, kaum Kritik an, keine Alternativen zu ihr: Zunächst erweckte der Bundesparteitag der CDU den Eindruck, als sei nichts übrig von der Kanzlerdämmerung, der teils verhassten Flüchtlingspolitik, dem Streit mit der CSU. Spätestens, als Merkels Wahlergebnis von knapp 97 auf nun 89,5 Prozent fiel, war klar: Der Unionsstreit ums konservative Tafelsilber, der beim Flüchtlingsthema eskaliert ist, ging nicht spurlos an Merkel und ihrer Partei vorüber. Die Union muss Farbe bekennen, ihr Profil herausstellen, eigene Visionen anbieten. Man mag von Merkels Ankündigungen wie der Forcierung innerer Sicherheit, von Freihandel, von Symbolthemen wie dem Burkaverbot halten, was man will: Es täte der Politik gut, nicht mehr um eine vage Mitte zu kämpfen, sondern unterscheidbare Entwürfe anzubieten. Merkel vermied das lange. In Essen stellte sie der CDU einen Kurswechsel in Aussicht: zurück zur konservativen CDU.

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