Frankfurter Rundschau: Der gespaltene Gabriel
Frankfurt (ots)
Sigmar Gabriel ist wohl der einzige Politiker, der ein bisschen nach "Deutschland zuerst" klingt und ein bisschen nach Willkommenskultur. Gabriel ist im "Mal so, mal so" derart perfekt, dass ihm am Ende keiner glaubt. Am Donnerstag fordert der SPD-Chef "ein neues Solidaritätsprojekt für unsere eigene Bevölkerung" und redet damit der Aufspaltung der sozialen Frage in Hilfe "für die" und Hilfe "für uns" das Wort. Am Sonntag sind dann die Flüchtlinge dran: "Ohne Integrationspaket kann die SPD dem Haushalt gewiss nicht zustimmen." In der Sache hat Gabriel sowohl mit dem Ruf nach mehr sozialer Sicherheit für alle als auch mit der Forderung nach entschlossener Integrationspolitik recht. Eine der größeren Parteien in Deutschland sollte den Zusammenhang zwischen gelingender Integration und einer guten, Angst und Neid vorbeugenden Sozialpolitik in den Mittelpunkt stellen.
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