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Frankfurter Rundschau: Hier irrt Frau Wanka

Frankfurt (ots) - Wer "dauerhaft" in Deutschland leben wolle, müsse "unser Wertesystem kennen" und die "Regeln der Demokratie akzeptieren", sagt Bildungsministerin Wanka. Dauerhaft? Unsinn! Jeder, der hierher kommt, muss von der ersten Stunde an unser Wertesystem nicht nur kennen, sondern sich danach richten, sollte mit Wertesystem Recht und Gesetz gemeint sein. Das Beeindruckende am Rechtsstaat ist, dass er keinen Unterschied zwischen den Menschen macht, dass die Gesetze für jeden gelten, der sich hier aufhält, gleich warum und wie lange. Derartige populistischen Forderungen kreisen alle um eine Selbstverständlichkeit: Dass Menschen, die zu uns kommen, unser Wertesystem und die demokratischen Regeln nahegebracht werden. Dass sie zum Beispiel lernen, dass die Polizei hierzulande Freund und Helfer ist und nicht Büttel der Diktatoren und Unterdrücker wie in ihrer Heimat. Da hilft keine Vereinbarung und keine lautstarke Forderung, da braucht es Ausbildung, Weiterbildung und Integrationskurse.

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