Schwäbische Zeitung: Die Bastion wankt - Kommentar zur Bundestagsdebatte um die Ehe für alle
Ravensburg (ots)
Die Ehe für alle wird über kurz oder lang kommen. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits Schritt für Schritt die gleichgeschlechtliche Partnerschaft gleichgestellt, um Diskriminierungen zu vermeiden, zum Beispiel im Steuerrecht. Immer mehr Menschen bekennen sich offen zu ihren gleichgeschlechtlichen Partnerschaften. SPD, Grüne und Linke sind ohnehin für die Ehe für alle. Im Verfassungsgericht selbst ist der gesellschaftliche Wandel ebenso angekommen wie in der CDU. Auch in deren Reihen finden sich immer mehr Abgeordnete, die sich für die Gleichstellung aussprechen.
Trotzdem wird es noch eine Zeit dauern, bis die Vorbehalte nicht nur in Irland und Spanien, nicht nur in Südafrika und Großbritannien, sondern auch in Deutschlands CDU schwinden. Es gibt einen großen Flügel, der eine Aufgabe der letzten Bastion, des Familienbildes der Partei, befürchtet.
Im Bundestag gäbe es zwar rein rechnerisch eine Mehrheit für die Ehe für alle, aber nur, wenn die SPD den Koalitionsbruch riskierte. Das wird sie nicht tun, sondern sich auf Karlsruhe und den gesellschaftlichen Wandel verlassen. Auch in der Union gibt es einige, denen weitere Wegweisungen aus Karlsruhe wohl am liebsten wären. Dann wäre das Thema abgeräumt, ohne dass sie selbst haftbar gemacht werden können.
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