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Schwäbische Zeitung: Drohnen brauchen Regeln - Kommentar von Christoph Plate

Ravensburg (ots) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen schätzt den forschen Auftritt. Dass sie auch mal zu viel verspricht und übers Ziel hinausschießt, daran haben sich die Bundeswehrsoldaten gewöhnt. Wie leise dagegen die Hannoveranerin bei der Drohnen-Debatte daherkommt. Streit um Drohnen hatte ihrem Vorgänger Thoma de Maizière fast den Kopf gekostet. Dabei könnte von der Leyen sich klar positionieren, fordern, dass die Bundeswehr natürlich Kampfdrohnen anschafft, aber für ihren Einsatz klare Regeln erstellt. Für moderne Aufklärung braucht es Drohnen. Für moderne Verteidigung und den Schutz von Soldaten sind Kampfdrohnen hilfreich. Unklar sind bisher die Regeln. Und mit denen könnte sich die Ministerin profilieren. Es wäre inakzeptabel, wenn in Berlin - analog dem Verfahren in Washington - anhand einer Geheimdienstliste entschieden werden würde, wer in Pakistan oder Afghanistan ausgeschaltet werden soll. Legt von der Leyen ein klares Regelwerk vor, mithilfe dessen der Einsatz von Drohnen geordnet wird, lenkt das die emotionsgeladene Diskussion in sachliche Bahnen. Wenn die forsche Ministerin sich traut.

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