Schwäbische Zeitung: Am Ende fliegt nichts - Kommentar
Ravensburg (ots)
Was bleibt am Ende der Zeugenvernehmung? Millionen Euro wurden für eine Drohne verplempert, die nie fliegen wird. Doch verantwortlich dafür zeichnet keiner. Es wird kein Staatssekretär entlassen, erst recht kein Minister. Zu viele Vorgängerregierungen waren schon mit dem Euro Hawk befasst. Es sollte ein mutiges Verteidigungsprojekt werden, Neuland wurde beschritten. Ein Teil des Projekts, das Aufklärungssystem Isis, soll jetzt wenigstens gerettet werden. Doch auch das erscheint noch wie Augenwischerei, denn ein anderes Trägersystem muss erst entwickelt werden. Das braucht wieder etliche Jahre, bis es eingesetzt werden könnte, sagen die Experten. In Untersuchungsausschüssen geht es in Wahlkampfzeiten hart zu. Am Ende aber konnte keiner mit dem Euro Hawk so recht punkten. Der Opposition gelang es nicht, de Maizière als Lügner zu überführen. De Maizière wiederum gelang es genauso wenig, sich überzeugend herauszureden. Wann er genau wie informiert wurde, das blieb diffus. Denn der Minister unterscheidet fein säuberlich zwischen Informations- und Entscheidungsvorlagen. Damit präsentierte er sich nicht gerade als starker Minister. Von Merkels einstigem Hoffnungsträger, vom dem Mann, den viele für den Reservekanzler hielten, bleibt nun das Bild eines akribischen Beamten übrig, der nur auf Entscheidungsvorlagen reagiert.
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