Meldungen zum Thema Wahlrecht

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: 9. Juni 2024: Kabinett beschließt Tag für die Kommunalwahlen in MV

Schwerin (ots) - Das Kabinett hat heute dem Vorschlag von Landesinnenminister Christian Pegel, die Kommunalwahl 2024 am Sonntag, 9. Juni 2024 stattfinden zu lassen, zugestimmt. "Für die Kommunalwahlen bietet sich wieder eine Zusammenlegung mit der Europawahl an, für die die Bundesregierung bereits ebenfalls den 9. Juni 2024 bestimmt hat. Die Vergangenheit hat ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Wir stärken kommunale Ebene für Zukunft"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vorgelegt. Diese soll am Tag der Kommunalwahlen im Jahr 2024 in Kraft treten und im Januar 2024 in den Landtag eingebracht werden, aktuell befindet sich der Entwurf in der sogenannten Verbandsanhörung. "In den vergangenen ...

Polizeidirektion Osnabrück

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POL-OS: "Die Polizei in der Weimarer Republik" - Polizeiausstellung in der Villa Schlikker in Osnabrück eröffnet

Polizeiinspektion Leer/Emden

POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 28.09.2021

PI Leer/Emden (ots) - ++Bedrohungstat vom 26.09.2021 aufgeklärt++Nachtragsmeldung zum schweren Diebstahl aus zwei Firmengebäuden in Uplengen++Metalldiebstahl++Versuchter Diebstahl++Verkehrsunfall mit alleinbeteiligten Leichtkraftrad++ Rhauderfehn/Langholt - Bedrohungstat vom 26.09.2021 aufgeklärt Wie in der Pressemitteilung vom 27.09.2021 berichtet, kam es am ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Wahlbenachrichtigung zur Bundestagswahl 2021 sind versandt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen: "Briefwahl in Städten und Gemeinden ab sofort möglich"

40217 (ots) - Der Landeswahlleiter teilt mit: Rund 12,9 Millionen Wahlberechtigte in Nordrhein-Westfalen haben in den letzten beiden Wochen eine Wahlbenachrichtigung von ihrer Gemeinde erhalten. Hierfür muss man wahlberechtigt und in das Wählerverzeichnis eingetragen worden sein. Stichtag für die Eintragung von ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landesregierung hat Termin für Landtagswahl auf 26. September 2021 festgelegt

Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettsitzung den Termin für die Landtagswahl im nächsten Jahr festgelegt. Gewählt wird am Sonntag, den 26. September 2021. Der dann zu wählende achte Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird seine Aufgaben bis zum Jahr 2026 ausüben. "Die Vorbereitungen auf die Landtagswahl und die Bundestagswahl, die ja ...