Meldungen zum Thema Novelle

PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-MTK: Die Polizei Informiert: Quereinsteiger und Berufswechsel

Hofheim (ots) - Mit der Novelle zum hessischen Hochschulgesetz eröffnen sich neue Wege in der Berufswahl zur hessischen Polizeivollzugsbeamtin und -beamten. Besonders interessant ist das für Personen, welche mit dem Gedanken eines Berufswechsels spielen. Denn die Einstellungsvoraussetzungen haben sich grundlegend geändert und ermöglichen jetzt auch Realschulabsolventinnen und -absolventen mit abgeschlossener ...

Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen

POL-WI: Die Polizei Informiert: Quereinsteiger und Berufswechsel

Wiesbaden (ots) - Mit der Novelle zum hessischen Hochschulgesetz eröffnen sich neue Wege in der Berufswahl zur hessischen Polizeivollzugsbeamtin und -beamten. Besonders interessant ist das für Personen, welche mit dem Gedanken eines Berufswechsels spielen. Denn die Einstellungsvoraussetzungen haben sich grundlegend geändert und ermöglichen jetzt auch Realschulabsolventinnen und -absolventen mit abgeschlossener ...

Polizei Steinfurt

POL-ST: Kreis Steinfurt, ab 9. November gilt der neue Bußgeldkatalog, die wichtigsten Änderungen

Kreis Steinfurt (ots) - Jetzt ist es soweit: Ab Dienstag, 9. November, gilt der neue Bußgeldkatalog. Die Polizei hat die Aufgabe, Verstöße im öffentlichen Verkehrsraum nach den neuen, gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen im Sinne der Verkehrssicherheit zu ahnden. Damit die Verkehrsteilnehmer im Kreis Steinfurt ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: StVO-Novelle - neue Regeln fürs Radfahren

Kaiserslautern (ots) - Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung 2020 soll die Mobilität sicherer, klimafreundlicher und gerechter werden. Ein wichtiger Bestandteil ist die Erhöhung der Sicherheit für die "schwächeren Verkehrsteilnehmer" (z.B. Rad-, Pedelec-, E-Scooter-Fahrer). Ziel ist die Steigerung der Attraktivität des Radfahrens. Nach wie vor verunglücken oder sterben zu viele Radfahrer auf deutschen ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

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POL-F: 210421 - 0475 Frankfurt-Bockenheim: Sicherheitsabstand zwischen Rad- und Autofahrenden - Die Frankfurter Polizei klärt auf

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Entschuldungsprogramm für Kommunen mit Haushaltsproblemen zeigt Erfolge/ Innenminister Torsten Renz: Städte und Gemeinden auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig halten

Schwerin (ots) - Mit der letzten Novelle des Finanzausgleichsgesetzes (FAG M-V) hatte der Landtag ein nachhaltiges Entschuldungsprogramm für Kommunen mit Haushaltsproblemen auf den Weg gebracht. So werden seit 2020 jährliche Finanzhilfen zum Erreichen des Haushaltsausgleichs aus den "Kommunalen Entschuldungsfonds ...

Polizei Bonn

POL-BN: 30-jähriger Radfahrer verletzt sich bei Verkehrsunfall / StVO-Novelle: Mindestabstand zu Radfahrenden

Bonn (ots) - Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung vom 28. April 2020 ist nunmehr der Seitenabstand den Kraftfahrzeuge beim Überholen u.a. von Radfahrenden einhalten müssen gesetzlich geregelt. Der §5 Absatz 4 der StVO wurde entsprechend ergänzt: Beim Überholen muss ein ausreichender Seitenabstand zu den ...

Polizei Gütersloh

POL-GT: StVO Novelle: Generelles Halte- und Parkverbot auf den Fahrradschutzstreifen

Gütersloh (ots) - Kreis Gütersloh (MK) - Fahrradschutzstreifen sollen den Radfahrenden mehr Sicherheit bieten. Sie befinden sich auf der Fahrbahn und trennen den Bereich für Radfahrende mit einer gestrichelten weißen Linie ab. Bisher war ein Halten für Autofahrende bis zu drei Minuten auf den Fahrradschutzstreifen gestattet. Dies führte in der Vergangenheit ...

Polizei Gütersloh

POL-GT: StVO-Novelle: Nutzung von Gehwegen

Gütersloh (ots) - Kreis Gütersloh (MK) - Die Novelle der Straßenverkehrsordnung ist seit dem 28.04.2020 in Kraft und hat in vielen Bereichen für eine deutliche Verschärfung der Bestimmungen und insbesondere der Bußgelder gesorgt. So wurde ein Bußgeld für das vorschriftswidrige Befahren von Gehwegen durch Fahrradfahrer mit einem Einstiegsbetrag von 55 Euro deutlich erhöht. Geschieht dies sogar mit einer ...

Polizei Gütersloh

POL-GT: StVO Novelle: Mindestabstand zu Radfahrenden

Gütersloh (ots) - Kreis Gütersloh (MK) - Während es bisher hieß, dass der Seitenabstand eines vorbeifahrenden Kraftfahrzeugs zu Radfahrenden ausreichend sein soll, macht dies die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) seit dem 28.04.2020 nun mit genauen Vorgaben zum Thema. Auch mit deutlichen Bußgeldern. Gerade gegenüber Radfahrenden gilt eine besondere Pflicht zur Rücksichtnahme bei der Einhaltung eines ...

Polizeiinspektion Goslar

POL-GS: Pressemeldung der PI Goslar

Goslar (ots) - Polizeiinspektion Goslar Sachbearbeiter Verkehr Goslar, 11.06.2020 Zahl der Fahrverbote im Landkreis Goslar steigt - Unfallkommissionen legen neue Messstellen an der Bundesstraße 6 fest Die Polizeiinspektion Goslar stellt bei ihren Überwachungsmaßnahmen immer höhere Geschwindigkeiten fest. Und das, obwohl seit dem 28.04.2020 die Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten ist. Mit dieser ist ...

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 200611-3: Geschwindigkeitskontrollen werden fortgesetzt - Rhein-Erft-Kreis

Rhein-Erft-Kreis (ots) - Die Polizei des Rhein-Erft-Kreises verstärkt die Präsenz auf den Straßen und führt wieder vorab angekündigte Geschwindigkeitskontrollen durch. Alle geplanten Messstellen sind auf der Webseite der Polizeibehörde unter https://rhein-erft-kreis.polizei.nrw/ (Termine) wöchentlich aktualisiert zu finden. Darüber hinaus müssen ...

Polizei Gütersloh

POL-GT: StVO Novelle: Rechtsabbiegen innerorts für Kraftfahrzeuge über 3,5 t

Gütersloh (ots) - Kreis Gütersloh (MS) - Die Sicht eines Kraftfahrers in seinem Führerhaus ist eingeschränkt. Hinter ihm fahrende Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder, verschwinden im toten Winkel. Bei Abbiegevorgängen kann es daher zu Zusammenstößen mit Fahrradfahrern kommen, die rechts neben einem LKW auf dem Radweg geradeaus weiter fahren möchten. Mit der ...

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 200528-1: Geschwindigkeitskontrollen werden fortgesetzt - Rhein-Erft-Kreis

Rhein-Erft-Kreis (ots) - Die Polizei des Rhein-Erft-Kreises verstärkt die Präsenz auf den Straßen und führt wieder vorab angekündigte Geschwindigkeitskontrollen durch. In der kommenden Kalenderwoche 23 kontrolliert die Polizei an folgenden Orten: Dienstag, 02. Juni 2020 - Frechen, L 183 Mittwoch, 03. Juni 2020 - Bergheim, B 477 - Hürth, Kölner Straße ...

Polizei Gütersloh

POL-GT: Halten und Parken - StVO Novelle

Gütersloh (ots) - Kreis Gütersloh (FK) - Es ärgert. Es ist verboten. Es ist unfair. Unberechtigtes Parken auf einem Schwerbehindertenparkplatz, das Halten im absoluten Halteverbot, an einer unübersichtlichen Stelle oder vor einer Einfahrt. Jeder hat sich bereits darüber geärgert, manchmal kommt es auch zum Streit. Erst am Dienstag (19.05., 13.25 Uhr) endete die Auseinandersetzung über die Nutzung seines ...

Polizei Gütersloh

POL-GT: StVO Novelle: Zu schnell unterwegs? Fahrverbot droht nun früher

Gütersloh (ots) - Kreis Gütersloh (MS) - Überhöhte Geschwindigkeit zählt zu den Hauptunfallursachen und kann zu schwersten Unfallfolgen führen. Dies hält den einen oder anderen Fahrzeugführer aber leider nicht davon ab, zu schnell zu fahren. Bei Geschwindigkeitskontrollen am Mittwoch (13.05.), wurden allein auf dem Brockweg in Gütersloh 165 ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Geschwindigkeitskontrollen

Braunschweig (ots) - Braunschweig, Hansestraße 07.05.2020, 18.05 Uhr - 20.20 Uhr Am gestrigen Abend führte die Verfügungseinheit für Verkehrsüberwachung Geschwindigkeitskontrollen auf der Hansestraße durch. Im überwachten Bereich beträgt die Höchstgeschwindigkeit 50 km/h. Das schnellste gemessene Fahrzeug war mit einer Geschwindigkeit von 103 km/h unterwegs. Nach der StVO-Novelle reicht bereits eine Geschwindigkeitsübertretung von 21 km/m für ein einmonatiges ...

Kreispolizeibehörde Unna

POL-UN: Kreis Unna - 20 Fahrverbote in einer Woche: Appell der Polizei

Kreis Unna (ots) - Im Rahmen von routinemäßigen Geschwindigkeitskontrollen in der Kalenderwoche 18 im gesamten Kreisgebiet hat die Kreispolizeibehörde Unna nach der Novelle der Straßenverkehrsordnung insgesamt 20 Fahrverbote verhängt. Seit dem 28. April 2020 wird ein einmonatiges Fahrverbot fällig, wenn es innerorts zu einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 ...

Polizeiinspektion Gifhorn

POL-GF: Tempomessungen in Gifhorn und Rühen

Gifhorn / Rühen (ots) - Gifhorn / Rühen 30.04.2020 - 04.05.2020 Aufgrund mehrerer Anwohnerbeschwerden kontrollierte die Polizei in den vergangenen Tagen mit der Lasermesspistole die Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen in Gifhorn und Rühen. Nach der Novelle der Straßenverkehrsordnung drohen nun sechs ertappten Temposündern einmonatige Fahrverbote. Messorte waren die Braunschweiger Straße und der Sonnenweg in Gifhorn ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Novelle des Geldwäschegesetzes heute im Kabinett - Massive Sicherheitslücken befürchtet

Düsseldorf (ots) - "Olaf Scholz macht sich in der heutigen Kabinettssitzung Christian Morgensterns Textzeile zu eigen: "Was nicht sein kann, das nicht sein darf.". Er hat eines der größten Sicherheitsprobleme von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble geerbt und bislang nicht für Abhilfe gesorgt. Wird er schlecht ...

Polizeidirektion Ludwigshafen

POL-PDLU: Speyer - Einbruch in Café Novelle (25-1507)

Speyer (ots) - 14.07 - 15.07.2019, 00:00 - 08:00 Uhr Unbekannte Täter brachten in der Nacht von Sonntag auf Montag ein Schaufenster des Café Novelle in der Bahnhofstraße zum Bersten und gelangten hierüber unberechtigt in das Café. Dort wurden 2 Spielautomaten aufgebrochen und das darin befindliche Bargeld in unbekannter Höhe entwendet. Weiterhin wurde erfolglos versucht, mehrere verschlossene Türen aufzuhebeln und ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landespolizei testet Body-Cams/Innenminister Lorenz Caffier: Kameras schrecken Gewalttäter ab und schützen Polizisten

Schwerin/Anklam (ots) - Mit der Novelle des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes im April dieses Jahres hat der Landesgesetzgeber mit dem §32a eine neue Befugnis zum Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte, den Body-Cams, ergänzt. Zum Schutz der ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: EINLADUNG MEDIEN/Präsentation Pilotprojekt Bodycam

Schwerin/Anklam (ots) - Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Maßnahmen zur Verringerung der Anzahl von Gewaltdelikten gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte zu ergreifen. Mit der letzten Novelle des Sicherheit- und Ordnungsgesetzes im April dieses Jahres hat der Gesetzgeber die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, die Polizistinnen und Polizisten in ...