Meldungen zum Thema Innenministerkonferenz

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Radfahrer zum Auftakt gleich doppelt im Blick

Polizeipräsidium Freiburg

POL-FR: Baden-Württemberg: "sicher.mobil.leben - Radfahrende im Blick"

Freiburg (ots) - Sehr geehrte Medienschaffende, nachfolgende Pressemitteilung des IM BW senden wir Ihnen mit der Bitte um Beachtung. Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl: "Gemeinsam mit starken Partnern in ganz Deutschland bringen wir Sicherheit auf die Straße - ein gleichberechtigtes Miteinander im Straßenverkehr ist unser Ziel" ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Neuanfang beim Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (ots) - Nach der Kritik an der Arbeit des Verfassungsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz 2016 spricht sich Innenminister Torsten Renz für einen Neuanfang aus: "Der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern ist für mich ein wesentlicher Grundpfeiler in der Sicherheitsarchitektur ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Erlass gegen Reichs(kriegs)flagge

Schwerin (ots) - Damit Ordnungsbehörden und Polizei in Mecklenburg-Vorpommern gegen das Zeigen von Reichs- und Reichskriegsflaggen entschieden vorgehen können, hat das Innenministerium heute einen neuen Erlass mit Hinweisen zum Umgang bei der öffentlichen Verwendung dieser Flaggen herausgegeben. Innenminister Lorenz Caffier: "Die Reichs(kriegs)flagge ist zum Symbol von Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Menschen ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Caffier: "Wollen für die Zukunft gewappnet sein!"

Schwerin (ots) - Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag statt. Dazu werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen, Rundfunkanstalten ihre Sendungen unterbrechen und Probewarnungen auf digitalen Werbetafeln erscheinen. "Die zunehmende Anzahl an Naturkatastrophen wie Waldbrände 2018 und 2019, Starkregenereignisse und Hochwasser sowie ...

Feuerwehr Lübeck

FW-HL: Erster bundesweiter Warntag am 10. September 2020 / Probealarm wird ausgelöst - Alle Infos unter www.luebeck.de/warnung

Lübeck (ots) - In wenigen Tagen ist es soweit: Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung statt. Dazu werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen, Rundfunkanstalten ihre Sendungen unterbrechen und Probewarnungen auf digitalen Werbetafeln erscheinen. Auch in ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Caffier: Warntag sinnvoll 50-Tage-Countdown zum 1. bundesweiten Warntag

Schwerin (ots) - In 50 Tagen ist es soweit: Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung statt. Dazu werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen, Rundfunkanstalten ihre Sendungen unterbrechen und Probewarnungen auf digitalen Werbetafeln erscheinen. "Die Fähigkeit der Bevölkerung, Warnmeldungen und deren ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Rassismus in der Polizei? - Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) fordert Innenministerkonferenz zum Handeln auf

Berlin (ots) - "Wir haben schon im vergangenen September einen Vorstoß unternommen und eine bundesweite Einstellungsstudie bei allen deutschen Sicherheitsbehörden gefordert. Wie ich höre unterstützen bislang leider nur wenige Innenminister unseren Vorstoß, obwohl zwischenzeitlich mit der internationalen ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Caffier spricht sich für härtere Strafen bei Kinderpornografie aus

Schwerin (ots) - Im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um härtere Strafen bei Kinderpornografie macht Innenminister Lorenz Caffier deutlich: "Wir müssen endlich eine Entscheidung treffen. Wer Kinderpornografie effektiv bekämpfen will, der muss die notwendigen Instrumente bereitstellen. Dazu gehört in jedem Falle eine schärfere Strafe bei Kindesmissbrauch. ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Reul warnt vor Klima von Gewalt und Radikalisierung bei Corona-Demonstrationen

40217 Düsseldorf (ots) - Reul: "Jeder soll seine Meinung äußern können. Doch wer zu Straftaten aufruft und andere gefährdet, missbraucht das Demonstrationsrecht." Minister Herbert Reul hat die Ausschreitungen am Rande der Corona-Demonstrationen des Wochenendes verurteilt und warnt vor einem Klima von Gewalt und ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Mecklenburg-Vorpommern will Hass und Hetze im Internet besser bekämpfen/ Innenminister Caffier: Verantwortliche aus der Anonymität des Netzes holen!

Schwerin (ots) - Mit einer Bundesratsinitiative sagt Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit Niedersachsen dem Hass im Internet stärker den Kampf an. Die Initiative geht auf eine Beratung der letzten Innenministerkonferenz zurück. Innenminister Lorenz Caffier sagte heute dazu in seiner Rede im Bundesrat: "Wir alle ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Mecklenburg-Vorpommern will Hass im Internet besser bekämpfen

Schwerin (ots) - Aktualisierte/Korrigierte Pressemitteilung: Mit einer Bundesratsinitiative sagt Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit Niedersachsen dem Hass im Internet stärker den Kampf an. Das wurde auf der heutigen Kabinettssitzung beschlossen. Die Initiative geht auf eine Beratung der letzten Innenministerkonferenz zurück. Mit Änderungen am "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" sollen künftig alle Nutzer bei der ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Land und Bund vertiefen Zusammenarbeit bei Erkundung und Räumung von Kampfmitteln Kooperationsvereinbarung unterzeichnet

Schwerin (ots) - Der Minister für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier und das Vorstandsmitglied der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Paul Johannes Fietz haben heute in Schwerin eine Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Kampfmittelprogramms der BImA in ...

Polizeidirektion Lübeck

POL-HL: HL-Innenstadt / Demonstrationsgeschehen anlässlich der Innenministerkonferenz in der Lübecker Innenstadt

Lübeck (ots) - Am Donnerstagabend (05.Dezember 2019) versammelten sich die Teilnehmer zweier Demonstrationszüge gemeinsam am Konrad-Adenauer-Platz unter dem Motto "Auf dem rechten Auge blind?! Gegen Abschottung und Polizeistaat! Kein Mensch ist illegal - Bleiberecht überall" und "Für das Recht auf Freiheit, ...

Polizeidirektion Lübeck

POL-HL: HL-Innenstadt / Konferenz der Innenminister und Innensenatoren in Lübeck Hinweise zu möglichen Verkehrsbeeinträchtigungen - Meldung 2

Lübeck (ots) - Vom 04.-06. Dezember 2019 findet in der Hansestadt Lübeck die Herbstkonferenz der Innenminister und Innensenatoren der Länder und des Innenministers des Bundes statt. Während des Veranstaltungszeitraums sorgt die Polizeidirektion Lübeck für den sicheren Ablauf der Herbstkonferenz. Rund um die ...