Bundeskriminalamt

BKA: Bundesweite Durchsuchungen bei Verbreitern von Kinderpornografie über die Internet-Tauschbörse "KaZaA"

    Wiesbaden (ots) - - 57 Wohnungsdurchsuchungen in ganz Deutschland - Filesharing-Programm "KaZaA" kein rechtsfreier Raum

    In der Zeit vom 18.03.2003 - 28.03.2003 wurden bundesweit Wohnungen und Geschäftsräume von 57 Personen durchsucht, die über die Internet-Tauschbörse "KaZaA" kinderpornografische Dateien zum Tausch angeboten hatten.

    Die Durchsuchungen waren das Ergebnis einer mehrmonatigen, intensiven Überprüfung hinsichtlich deutscher Nutzer, die die Internet-Tauschbörse "KaZaA" zur Verbreitung kinderpornografischer Bild- und Videodateien missbrauchten. Im Verlauf dieser Schwerpunktmaßnahmen wurde durch die Zentralstelle des Bundeskriminalamtes für anlassunabhängige Recherche in Datennetzen (ZaRD) eine Vielzahl von Anbietern kinderpornografischer Dateien festgestellt. Gegen alle Tatverdächtigen wurden durch die örtlich zuständigen Staatsanwaltschaften Ermittlungsverfahren eingeleitetet. Diese Verfahren führten nun im Rahmen der von der Zentralstelle "Kinderpornografie" im BKA koordinierten Operation "HERAKLES" zu Wohnungsdurchsuchungen bei den Beschuldigten. Dabei wurden u.a. insgesamt 72 Computer, 5144 Datenträger und 405 Videos sichergestellt. Die Auswertung des sichergestellten Materials dauert zwar noch an, jedoch räumte die Mehrzahl der Beschuldigten zumindest den Besitz kinderpornografischen Materials ein.

    In einem Fall gelang es, aufgrund internationaler Rechtshilfe zeitgleich die Geschäftsadresse eines Beschuldigten in Deutschland und dessen Wohnsitz in Frankreich zu durchsuchen.

    Den Beschuldigten drohen bei beweiskräftiger Überführung Freiheitsstrafen von 3 Monaten bis zu 5 Jahren, da sie durch das Anbieten der kinderpornografischen Bild- und Videodateien bei "KaZaA" diese Dateien nicht nur selbst besaßen, sondern sie auch im Internet verbreiteten.

    Mit der Operation "HERAKLES" setzte das Bundeskriminalamt Feststellungen der ZaRD sowie Hinweise von Privatpersonen und Polizeidienststellen auf die Verbreitung von Kinderpornografie unter Ausnutzung der Internet-Tauschbörse "KaZaA" um. Das BKA führt damit die in der Vergangenheit bereits erfolgreiche Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornografie im Internet fort. Diese Schwerpunktmaßnahme zeigt, dass eine wirksame Strafverfolgung deutscher Täter durch die Polizei auch in neuen, für diesen Deliktsbereich interessanten Internetdiensten gewährleistet werden kann. Es wird daher auch in Zukunft Ziel polizeilicher Maßnahmen sein, das Internet im Rahmen anlassunabhängiger Recherchen aktiv auf verbotene Inhalte zu überprüfen und Straftäter zu ermitteln.

    Wie bereits bei vorangegangenen Operationen gleicher Art ist auch in diesem Fall die erfolgreiche Durchführung der Maßnahmen insbesondere auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den 12 beteiligten Landeskriminalämtern sowie den involvierten Polizeidienststellen im gesamten Bundesgebiet zurückzuführen.

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