POL-WAF: Ahlen/Ennigerloh/Oelde. Erneut fanden nicht angezeigte Veranstaltungen statt - Ordnungsämter und Polizei kontrollierten Maskenpflicht
Warendorf (ots)
"Erneut fanden im Kreis nicht angezeigte Versammlungen statt", erklärte Landrat Dr. Olaf Gericke, der sich in Ahlen persönlich ein Bild von dem Aufzug machte. "Kräfte der Ordnungsämter und Polizei waren in allen drei Städten gemeinsam vor Ort, um zum einen die Aufzüge zu schützen und zum anderen auf die Maskentragepflicht hinzuwirken."
Am Montag, 24.1.2022 fanden Versammlungen in Ahlen, Ennigerloh und Sassenberg statt. Zu 18.00 Uhr sammelten sich Personen jeweils zentral im Ort und zogen gemeinsam durch die Innenstädte.
In Ahlen starteten etwa siebzig Personen an der Marienkirche. In der Spitze wuchs die Gruppe auf bis zu 120 Personen an, darunter waren vereinzelt Kinder. Die Teilnehmer zogen kreuz und quer durch die Innenstadt, dabei nutzten sie vereinzelt Trillerpfeifen und spielten Musik ab. Die Polizei wies per Lautsprecherdurchsage auf die Maskentragepflicht hin. Daraufhin zog ein Großteil der Personen die Maske auf. Kurz vor Ende der Versammlung überprüften Kräfte des Ordnungsamtes gemeinsam mit der Polizei einzelne, die sich nicht an die Verpflichtung hielten. Sie stellten die Personalien fest und leiteten anschließend Bußgeldverfahren ein. Während dieser Kontrolle wurden Parolen wie "wehrt euch" und "Widerstand" skandiert. Der Aufzug löste sich gegen 19.30 Uhr auf.
18.00 Uhr war auch Start in Ennigerloh. Hier zogen bis zu 23 Personen durch die Innenstadt. Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer trugen keine Maske, wie sie vorgeschrieben war. Daraufhin leiteten die Kräfte des Ordnungsamtes Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Die anwesenden Beamten unterstützen die städtischen Mitarbeiter bei erforderlichen Identitätsfeststellungen. Eine 54-Jährige sollte kontrolliert werden und weigerte sich, ihre Personalien anzugeben. Deshalb wurde die Ennigerloherin zwecks Identitätsfeststellung zur Polizeiwache nach Oelde gebracht. Auf dem Weg zum Streifenwagen versuchte die Frau die polizeiliche Maßnahme zu verhindern und leistete Widerstand. Daher leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren gegen die 54-Jährige ein. Die Versammlung war gegen 19.20 Uhr beendet.
Etwa zwanzig Personen zogen zwischen 18.00 Uhr und 19.20 Uhr schweigend durch die Sassenberger Innenstadt. Da einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer keine Masken trugen, stellten Kräfte des Ordnungsamtes und der Polizei zur Einleitung des Bußgeldverfahrens Personalien fest.
Da die drei Versammlungen nicht angezeigt waren, leitete die Polizei Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein. Durch die fehlende Anzeige und Kooperation der Versammlungsteilnehmer wird es der Polizei bewusst erschwert, ihrem Schutzauftrag nachzukommen.
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