POL-DO: Demonstrationsgeschehen in Hörde - Versammlungen sind beendet
Dortmund (ots)
Lfd. Nr.: 0593
Die Dortmunder Polizei ist am heutigen Samstag (25.5.) bei mehreren Demonstrationen im Stadtteil Dortmund-Hörde im Einsatz gewesen. Insgesamt verliefen diese überwiegend friedlich. Es kam vereinzelt zu Störungen, bei denen die Polizei konsequent einschritt und entsprechende Maßnahmen ergriff.
Die Standkundgebung des Bündnisses BlockaDO verlief mit bis zu 650 Teilnehmenden in der Zeit von 12 Uhr bis etwa 14 Uhr störungsfrei. Der Aufzug der Rechtsextremisten begann gegen 14 Uhr mit 184 Teilnehmenden und endete gegen 17.25 Uhr.
Der Aufzug des bürgerlichen Gegenprotestes begann kurz davor mit etwa 700 Teilnehmenden und wurde gegen 17 Uhr beendet.
Im Rahmen der rechtsextremistischen Demonstration untersagte die Dortmunder Polizei das Nutzen/Aufhängen von Transparenten aufgrund des dahinterstehenden versammlungsrechtlichen Verstoßes.
Gegen 15 Uhr blockierten rund 20 Personen des linken Spektrums im Bereich der Reiner-Daelen-Straße in einer Sitzblockade die Aufzugsstrecke der Rechtsextremisten. Polizeibeamte lösten die Blockade auf und stellten die Personalien fest. Wenig später gelangten in der Nähe einige Personen auf die Aufzugsstrecke - Einsatzkräfte brachten sie zurück hinter die Sperrstellen.
Der Aufzug der Rechtsextremisten wurde zwischenzeitlich aufgrund von Auflagenverstößen konsequent angehalten. Diesbezüglich wurde auf den Versammlungsleiter eingewirkt und es wurden zwei Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt. Im Anschluss wurde der Aufzug fortgesetzt.
Im weiteren Verlauf der Versammlung stellte die Polizei zudem in einem Redebeitrag eines rechtsextremistischen Redners einen strafbaren Inhalt fest. Auch hierzu wurde eine Strafanzeige gefertigt.
Der Einsatzleiter dieses Einsatzes, der Leitende Polizeidirektor Udo Tönjann, zieht ein vorläufiges Fazit: "Insgesamt verlief der heutige Einsatztag überwiegend friedlich. Es kam vereinzelt zu Störungen, denen wir mit starken Kräften konsequent begegnet sind. Zudem haben wir hier in Dortmund einen starken bürgerlichen Gegenprotest erlebt. Diese Menschen haben gezeigt, dass rechtsextremistisches Gedankengut bei uns nicht erwünscht ist."
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