Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 210826 - 1032 Frankfurt: E-Scooter im Stadtgebiet - Umfangreiche Kontrollmaßnahmen zum Schutz von "schwächeren Verkehrsteilnehmern"
Frankfurt (ots)
(dr) Am gestrigen Mittwoch, den 24. August 2021, führte der Fachbereich Verkehrserziehung/-aufklärung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main zum Schutz von "schwächeren Verkehrsteilnehmern" umfangreiche Kontrollmaßnahmen im Frankfurter Stadtgebiet durch. Mit dem 15. Juni 2019 trat die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft, welche die Nutzung von E-Scootern im öffentlichen Verkehrsraum regelt. Den überwiegenden Teil im Straßenverkehr machen seither Leihfahrzeuge aus, die mittlerweile fest zum Frankfurter Stadtbild dazu gehören. Allerdings zeigen die Erfahrungen seit der Einführung der Verordnung, dass sich zahlreiche E-Scooter-Nutzer nicht an die gesetzlichen Vorgaben halten. So zählen folgende Verstöße zu den am häufigsten geahndeten:
- Fahren auf nicht zugelassenen Verkehrsflächen - Fahren unter Alkohol- und/oder Drogeneinfluss - Fahren mit zwei oder mehreren Personen - Verkehrsbehinderndes Abstellen
Darüber hinaus ereigneten sich im Jahr 2020 insgesamt 118 Verkehrsunfälle mit Beteiligung von E-Scootern. Bei 69 Unfällen kam es zu Personenschäden, bei 14 gab es sogar schwerverletzte Personen.
Diese Erkenntnisse machen Kontrollmaßnahmen notwendig, um auf die möglichen Gefahren, welche beispielsweise aufgrund von achtlos abgestellten E-Scootern entstehen können, hinzuweisen und E-Scooter-Nutzer zu sensibilisieren. "Schwächere Verkehrsteilnehmer", insbesondere Menschen mit Sehbehinderungen oder anderen körperlichen Einschränkungen, profitieren von mehr Rücksicht im Straßenverkehr. In diesem Zusammenhang konnten am Mittwochnachmittag, im Zeitraum von 13.00 bis 17.00 Uhr, zahlreiche informative Bürgergespräche im Frankfurter Stadtgebiet geführt werden.
Im Weiteren wurden verkehrswidrig geparkte E-Scooter von den eingesetzten Beamten ordnungsgemäß aufgestellt und festgestellte Verstöße entsprechend geahndet. So konnten im genannten Zeitraum 15 Verstöße gegen die eKFV registriert werden. Bei einem E-Scooter erlosch die Betriebserlaubnis. Ferner konnte ein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz festgestellt sowie eine Person ohne Fahrerlaubnis angehalten werden. Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet. Bei zwei "Gefährten" erfolgte eine Sicherstellung.
Mit Blick auf die Verkehrssicherheit im Straßenverkehr wird die Frankfurter Polizei ihre Kontrollen fortführen und appelliert zu
#MehrVorsichtMehrRücksicht.
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