POL-BS: Versammlungen zum 1. Mai verliefen in Braunschweig äußerst ruhig
Braunschweig (ots)
Braunschweig 01.05.2020
Nachdem am späten Donnerstagabend durch die Stadt Braunschweig die angemeldete Versammlung von der Partei "Die Rechte" auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes auf dem Altstadtmarkt untersagt wurde, verliefen die übrigen Kundgebungen im Stadtgebiet aus polizeilicher Sicht friedlich.
Auf dem Schlossplatz, dem Ringgleis sowie auf dem Altstadtmarkt gab es im Rahmen der Versammlungen keine nennenswerten Ereignisse, die ein Einschreiten der Polizeibeamten erforderlich machten.
Die Polizei zeigte sich im gesamten Stadtgebiet präsent, zum einen, um einen sicheren und reibungslosen Verlauf der Veranstaltungen zu gewährleisten. Zum anderen sollte ein unkontrolliertes Aufeinandertreffen von Personen unterschiedlicher politischer Gesinnung sowie weitere Auseinandersetzungen verhindert werden.
Vereinzelt wurden Personen aus dem rechten Spektrum angetroffen, die sich trotz des ergangenen Verbots zum ursprünglichen Versammlungsort begeben wollten. Ihnen wurden Platzverweise ausgesprochen, denen sie schließlich auch nachkamen.
In Bezug auf die Auflagen, die den Versammlungsleitern in diesem Jahr auf Grund der bestehenden Infektionsgefahr auferlegt wurden, kam es zu keinen nennenswerten Verstößen innerhalb der Versammlungen. Dennoch mussten die Versammlungsteilnehmer immer wieder per Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung der zu wahrenden Mindestabstände hingewiesen werden.
Auch einzelne Personengruppen, die sich auf dem Weg zu den Versammlungsorten befanden, hielten sich nicht an die durch das Infektionsschutzgesetz geforderten Mindestabstände von mindestens 1,5 Metern. Entsprechende Anzeigen wurden gefertigt.
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