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Polizeiinspektion Osnabrück

POL-OS: Verkehrskontrolle auf A30: Polizei stellt über 400 unversteuerte E-Zigaretten sicher - Steuerschaden im vierstelligen Bereich (Foto)

POL-OS: Verkehrskontrolle auf A30: Polizei stellt über 400 unversteuerte E-Zigaretten sicher - Steuerschaden im vierstelligen Bereich (Foto)
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Osnabrück (ots)

Im Rahmen einer Verkehrskontrolle hat der Zentrale Verkehrsdienst der Polizei Osnabrück am Sonntagmorgen eine größere Menge nicht versteuerter E-Zigaretten ("Vapes") sichergestellt. Die Kontrolle eines Renault Megane erfolgte gegen 7.45 Uhr auf dem Pendlerparkplatz Melle-Ost an der A30.

Im Kofferraum des Wagens fanden die Einsatzkräfte mehrere Tüten und Taschen mit insgesamt 426 Einweg-E-Zigaretten, von denen ein Großteil nicht über eine deutsche Steuerbanderole verfügte. Einige der Packungen waren ausschließlich mit englischsprachigen Aufdrucken versehen und wiesen Hinweise auf, wonach sie nur für den Verkauf in den USA bestimmt seien. Ein Teil der Ware war hingegen korrekt versteuert.

Nach ersten Erkenntnissen sollten die Einweggeräte offenbar auf einem Flohmarkt zum Verkauf angeboten werden. Da es sich bei den Vapes um substitutive Tabakwaren handelt, unterliegen sie in Deutschland der Tabaksteuer. Aufgrund der fehlenden Versteuerung wurde ein Strafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung und Steuerhehlerei eingeleitet. Die Ware wurde sichergestellt, der 31 Jahre alte Beschuldigte mit Wohnsitz in Georgsmarienhütte nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen.

Die Polizei warnt in diesem Zusammenhang vor dem Kauf vermeintlich günstiger E-Zigaretten auf nicht autorisierten Verkaufswegen. Neben steuerrechtlichen Verstößen drohen auch gesundheitliche Risiken durch unsachgemäß hergestellte Produkte.

In diesem Fall ist ein Steuerschaden von über 2000 Euro anzunehmen.

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Osnabrück
Jannis Gervelmeyer
Telefon: 0541/327-2071
E-Mail: pressestelle@pi-os.polizei.niedersachsen.de
http://www.pi-os.polizei-nds.de

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