CSU-Landesgruppe
Glos: Schröders Wortgeklingel hat einen schalen
Beigeschmack
Berlin (ots)
Zur Rede des Bundeskanzlers und SPD-Vorsitzenden Gerhard Schröder auf dem SPD-Parteitag in Nürnberg erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Bundeskanzler Schröder hat auf dem Nürnberger SPD-Parteitag alle Mühe, zu begründen, warum die rot-grüne Koalition fortgesetzt werden soll. Das Wortgeklingel, mit dem er Rot-Grün lobt und sich von anderen Parteien abgrenzt, hat einen schalen Beigeschmack. Denn die vergangene Woche, in der Schröder den Regierungsfraktionen eine Entscheidung abgepresst hat, die viele rot-grüne Abgeordnete innerlich nicht mittragen, hat gezeigt, dass das Fundament der Regierung Schröder kaputt ist.
Worte wie "Erneuerung" und "Gerechtigkeit" sind bei Schröder im November 2001 genauso hohl, wie sie es im Sommer 1998 waren. In den vergangenen drei Jahren hat Rot-Grün Deutschland nicht erneuert, sondern zurückgeworfen. Deutschland ist unter Schröder zum wirtschaftlichen Schlusslicht Europas geworden.
Stattdessen gibt es auf dem SPD-Parteitag ein dick aufgetragenes Lob des Kanzlers für die Gewerkschaften. Schröder sammelt offenbar seine versprengten Bataillone für den Bundestagswahlkampf 2002. Reformen und wirkliche Erneuerung sind von diesem Kanzler nicht mehr zu erwarten.
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