CSU-Landesgruppe
Glos: Rot-Grün macht Deutschland zum Bremsklotz
der Europäischen Konjunktur
Berlin (ots)
Zum Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Deutschland bleibt Wachstumsschlusslicht in Europa. Das ist das ernüchternde Ergebnis der Berechnungen und Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Die deutsche Volkswirtschaft ist unter der Schröder-Regierung zum Bremsklotz der europäischen Konjunktur geworden. Es ist kein Wunder, dass der deutsche Konjunktureinbruch inzwischen den Kurs des Euro herunterzieht. Die von Rot-Grün verschlechterten finanz- und arbeitsmarktpolitischen Rahmenbedingungen erschweren unseren Unternehmen die Geschäftstätigkeit. Das wird leider so bleiben, solange die rot-grüne Regierung weiterhin überfällige Reformen verweigert.
Kanzler Schröder scheint zu glauben, dass angesichts der internationalen Lage die Wirtschaftspolitik zu einem zweitrangigen Thema geworden ist. Das ist ein gefährlicher Fehlschluss. Nur auf einer starken wirtschaftlichen Grundlage können wir die notwendigen Leistungen für unsere äußere und innere Sicherheit erbringen.
Die Forderung der Union, die Senkung der Einkommensteuersätze auf das Jahr 2002 vorzuziehen, kann die Bundesregierung nicht mehr einfach beiseite wischen, nachdem sie auch von den Wirtschaftsforschungsinstituten unterstützt wird. Gleiches gilt für die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Die Wirtschaftsforscher machen klar: Am Rande einer Rezession gibt es für eine "Politik der ruhigen Hand" keine Rechtfertigung.
Rückfragen bitte an:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023
Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell