CSU-Landesgruppe
Glos: "Wenn selbst die Hofgelehrten schwarz sehen,
ist die Lage wirklich ernst"
Berlin (ots)
Zur Korrektur der Wachstumsprognose für 2001 von 2,1 auf 1,0 Prozent durch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Wenn selbst die Konjunkturforscher des der rot-grünen Regierung nahestehenden DIW ihre Wachstumsprognose drastisch nach unten korrigieren - mit 1,0 Prozent auf den niedrigsten Wert aller bisher bekannt gewordenen Prognosen -, ist die Lage wirklich ernst. Auch die Aussage, dass es sich dabei nicht um eine "vorübergehende Delle" handele, hat leider viel für sich. Denn Deutschland leidet nicht nur an der schwächeren Weltkonjunktur, sondern an strukturellen Mängeln in der Arbeitsmarktordnung, im Steuer- und im Sozialversicherungssystem. Zu nennen sind beispielsweise die Benachteiligung von Mittelstand und Arbeitnehmern durch die Steuerreform, die ausufernden Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen und das starre Arbeits- und Tarifrecht. Mit krassen Fehlentscheidungen wie der Ökosteuer oder der Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung hat die Schröder-Regierung Deutschland ins konjunkturelle Abseits manövriert. Deutschland braucht jetzt einen entschlossenen Richtungswechsel hin zu einer Politik, die den Wachstumskräften wieder Raum gibt. Wie schlecht müssen die Prognosen noch werden, damit Schröder endlich aufwacht?
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