CSU-Landesgruppe
Glos: Kopf raus aus dem Sand
Berlin (ots)
Zu den Warnungen von Bundeswirtschaftsminister Werner Müller vor einem Nullwachstum im 2. Quartal 2001 erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Der Wachstumseinbruch wird immer schlimmer, aber die Schröder-Regierung steckt den Kopf in den Sand. Wenn ein Regierungsmitglied wie gestern Minister Müller einen Blick auf die Realität riskiert, wird er sofort zurückgepfiffen. Diese Vogel-Strauß-Politik ist höchst schädlich für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland.
Der Kopf muss raus aus dem Sand. Die Konjunkturschwäche ist hausgemacht. Die Bundesregierung muss die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Wirtschaft wieder mehr Investitionen tätigen und Leute einstellen kann. Schon an diesem Freitag kann sie hierfür etwas tun, indem sie darauf verzichtet, den Wachstumsmotor Mittelstand durch eine Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung weiter zu lähmen. Die Einkommensteuersätze müssen viel schneller und kräftiger als geplant gesenkt werden. Im Interesse der Binnenkonjunktur darf auf keinen Fall die Ökosteuer weiter erhöht werden.
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