Hasselfeldt: Aufschwung auf solidem Fundament
Berlin (ots)
Zur Vorlage des Frühjahrsgutachtens erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
Das Frühjahrsgutachten bestätigt nachdrücklich den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung: der Aufschwung steht auf einem soliden Fundament. Der wirtschafts- und finanzpolitische Kurs der Regierungskoalition erfährt eine klare Bestätigung. Wirtschaft und Verbraucher setzen Vertrauen in unsere Politik.
Der sich selbst tragende Aufschwung wird sich - trotz der Situation in Japan und in Nordafrika - fortsetzen. Für das laufende Jahr erwarten die Forscher einen Zuwachs von konservativ 2,8 Prozent, im kommenden Jahr von 2,0 Prozent. Dadurch wird auch die Dynamik auf dem Arbeitsmarkt anhalten, auf dem ein Rückgang der durchschnittlichen Arbeitslosenzahl unter die drei-Millionen-Grenze erwartet wird. Profitieren vom Aufschwung werden vor allem jene, die sich bislang vergeblich um eine Stelle bemüht haben, aber auch die Beschäftigten, die auf steigende Einkommen hoffen können.
Profitieren werden aber auch die Finanzminister des Bundes und der Länder. Schon im laufenden Jahr wird die Defizitquote im öffentlichen Gesamthaushalt unter 2 Prozent liegen und damit die Vorgaben aus dem Europäischen Stabilitätspakt und aus der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse erfüllen. Der anhaltende Aufschwung eröffnet finanzpolitische Spielräume, zur mittelfristigen Rückführung der Steuerbelastung und der kalten Progression sowie zur gezielten Stärkung öffentlicher Zusatzinvestitionen, nicht zuletzt im Rahmen des Umbaus unserer Energieversorgung.
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