CSU-Landesgruppe
Silberhorn
Mayer: Lücke in Altersvorsorge der Zeitsoldaten schließen
Berlin (ots)
Anlässlich eines Gesprächs mit dem Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehr-Verbands, Oberst Bernhard Gertz, zur Altersversorgung von Zeitsoldaten erklären der sicherheitspolitische Sprecher, Thomas Silberhorn, und der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
Zeitsoldaten werden nach ihrem Ausscheiden aus der Bundeswehr in der Altersversorgung derzeit nur in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Sie haben im Unterschied zu Tarifbeschäftigten des Öffentlichen Dienstes keine Teilhabe an dessen Zusatzversorgungssytemen. Wir sind uns mit dem Bundeswehrverband einig, dass hier eine Lücke in der Altersversorgung besteht.
Wir wollen deshalb im Dialog mit dem Bundeswehrverband nach Wegen suchen, um die Altersvorsorge der Zeitsoldaten zu verbessern. Unser Ziel ist es, den Soldatenberuf attraktiv und zukunftsfähig zu gestalten. Dazu gehört auch eine angemessene Altersvorsorge. Ein interessantes Modell hierfür könnte sein, durch einen staatlichen Zuschuss im Sinne von 'altersvorsorgewirksamen Leistungen' den Aufbau einer privaten Altersvorsorge für Zeitsoldaten zu fördern.
Wir sind gemeinsam mit dem Bundeswehrverband der Auffassung, dass eine Verbesserung der Altersversorgung von Zeitsoldaten nicht im Rahmen der aktuellen Beratung des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes im Deutschen Bundestag gelöst werden muss. Allerdings muss jetzt ernsthaft geprüft werden, wie die bestehende Versorgungslücke bei Zeitsoldaten geschlossen werden kann.
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