DIE ZEIT

Kanzleramtsminister verteidigt Moderatorenrolle der Bundesregierung im Bündnis für Arbeit
Steinmeier in der ZEIT: "Auch Konsens braucht Führungsstärke."

    Hamburg (ots) - In einem Beitrag für die Wochenzeitung DIE ZEIT
hat Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier Forderungen
zurückgewiesen, die Bundesregierung solle im Bündnis für Arbeit
größere Führungsstärke beweisen.
    
    In der Berichterstattung über das Bündnis für Arbeit werde immer
wieder gefordert, "die Bundesregierung und der Bundeskanzler sollten
die Rolle des Moderators verlassen und stärker als Macher in
Erscheinung treten", schreibt Steinmeier. "Dieser Vorwurf verkennt
den Charakter des Bündnisses und die Rolle, die die Bundesregierung
darin spielt. Die drei Partner begegnen sich auf gleicher Augenhöhe,
und die Bundesregierung kann, wenn überhaupt, hier nur Primus inter
Pares sein.
    
    Der Gegensatz von Macher und Moderator, so griffig er klingt, ist
in Wahrheit konstruiert. Er wird dem Charakter politischer Prozesse
zunehmend weniger gerecht. Auch die Suche nach Konsens braucht
Visionen, Vorgaben und politische Führungsstärke, vielleicht sogar
mehr als entrücktes, hoheitliches Handeln. In allen
,Konsensprojekten' der laufenden Legislaturperiode ist die
Bundesregierung mit klaren Vorstellungen angetreten und hat sie im
Grundsatz fest, im Detail aber flexibel durchgesetzt. Das gilt für
den Atomausstieg ebenso wie für die Bundeswehrreform, die
Steuerreform, die Rentenreform oder das Bündnis für Arbeit."
    
    
         Diese PRESSE-Vorabmeldung aus der ZEIT Nr. 10/2001 mit
         Erstverkaufstag am Donnerstag, 1. März 2001, ist unter
         Quellen-Nennung DIE ZEIT zur Veröffentlichung frei. Der
         Wortlaut des ZEIT-Textes kann angefordert werden.
                                                        
                                      
ots Originaltext: Die Zeit
Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de

Für Rückfragen steht Ihnen Elke Bunse, ZEIT-Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit (Tel. 040/ 3280-217, Fax -558, e-mail:
bunse@zeit.de) gern zur Verfügung.

Original-Content von: DIE ZEIT, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: DIE ZEIT

Das könnte Sie auch interessieren: