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Widmann-Mauz: Rückt Ministerin Schmidt bei der Brustkrebsbekämpfung von den Plänen ihrer eigenen Fraktion ab?

    Berlin (ots) - Zu den Äußerungen der Bundesgesundheitsministerin
Ulla Schmidt im Vorfeld der Öffentlichen Anhörung am Mittwoch, den
27. Februar 2002, zum Thema Brustkrebs erklärt die Vorsitzende der
Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette
Widmann-Mauz MdB:
    
    Die morgige Anhörung der Experten im Ausschuss für Gesundheit des
Deutschen Bundestages zum Thema Brustkrebs ist und bleibt dringend
erforderlich. Gerade vor dem Hintergrund der neuesten Erkenntnisse
des Bundesamtes für Strahlenschutz, zu denen sich die Ministerin
gestern nicht äußern wollte, ist es dringend notwendig, diese
Bedenken in die weiteren Planungen einzubeziehen. Deshalb legt die
Union Wert darauf, dass zu der morgigen Anhörung ein zusätzlicher
Sachverständiger aus dem Bundesamt für Strahlenschutz geladen wird.
    
    Mit ihrer gestrigen Äußerung und dem Hinweis, "dass mit der
Einigung der Selbstverwaltung das geplante rot-grüne Gesetz zur
Brustkrebsvorsorge überflüssig sei", bleibt die Ministerin hinter den
Forderungen der Berichterstatterin ihrer Fraktion, Helga Kühn-Mengel
MdB, weit zurück.
    
    Die Union fordert schon seit langem ein flächendeckendes und
qualitätsgesichertes Mammographie-Screening für Frauen. Sie hat immer
darauf hingewiesen, dass es sinnvoll ist, den bestehenden,
flächendeckenden kassenärztlichen Strukturen in Deutschland Rechnung
tragen, ohne einen Qualitätsverlust bei den Mammographien in Kauf
nehmen zu müssen.
    
    Mit ihrem Abrücken von einem Gesetz zur Brustkrebsvorsorge bewegt
sich Bundesministerin Schmidt auf die Union zu, die ihre Forderungen
in dem Antrag "Konkrete Gesundheitspolitik für Frauen" (DS 14/ 4381)
formuliert hat.
    
    Gleichzeitig entfernt sich Frau Schmidt immer mehr von der
Position ihrer eigenen Fraktion. In den weiteren Beratungen zu dem
Antrag der Koalitionsfraktionen wird sich daher zeigen, ob die
Bundesgesundheitsministerin diese Gratwanderung durchhalten kann.
    
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