Mißfelder: Deutsch-Israelische Freundschaft ist heute so wichtig wie vor 50 Jahren
Berlin (ots)
CDU/CSU-Fraktion begeht 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen
Am 12. Mai vor 50 Jahren haben Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen aufgenommen. Daran erinnerte die CDU/CSU-Fraktion mit einer Jubiläumsveranstaltung am vergangenen Dienstag und einem Koalitionsantrag, der am heutigen Donnerstag im Plenum diskutiert wird. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Deutschland und Israel teilen viele gemeinsame Werte. Dies hat vor 50 Jahren die Aufnahme diplomatischer Beziehungen ermöglicht - trotz des Holocaust, in dessen Verlauf das europäische Judentum nahezu ausgelöscht wurde. Das einzigartige Verhältnis ist heute so wichtig wie damals, nicht nur um die Sicherheit des jüdischen Staates Israel zu garantieren, sondern auch um das kulturelle Erbe der jüdischen Menschen zu wahren, das für alle in Europa von unschätzbarem Wert ist.
Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik und Teil der Staatsräson unseres Landes ist das Existenzrecht des jüdischen Staates. Dieses Bekenntnis ist eine Verpflichtung für die deutsche Politik auch in der Praxis, etwa mit Blick auf die laufenden Atomverhandlungen mit dem Iran. Deutschland hat eine besondere Verantwortung für die Sicherheit Israels im internationalen Kontext, aber auch für die Sicherheit jüdischer Menschen in Deutschland und Europa. Antisemitismus darf in keiner Form geduldet werden.
Für die Zukunft gilt es, die Zusammenarbeit weiter auszubauen. Die seit 2008 jährlich stattfindenden Regierungskonsultationen bieten noch viel Potenzial für Vertiefung. Mit der soeben neu gebildeten israelischen Regierung sollte beispielsweise auch über eine verstärkte Zusammenarbeit im Hightech-Bereich beraten werden. Damit dies gelingt, sollte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit der neuen Regierung rasch Kontakt aufnehmen."
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