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CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Krogmann/Heinen: Deutschland soll erste Online-Demokratie werden

    Berlin (ots) - Zu den Möglichkeiten einer elektronischen
Stimmabgabe erklären die Internetbeauftragte der CDU/CSU
Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB und die Sprecherin der
Jungen Gruppe, Ursula Heinen MdB:
    
    Wahlen sind das Herzstück einer Demokratie. Deshalb müssen sie
auch mit der Zeit gehen. Online-Wahlen, oder neudeutsch eVoting, sind
eine hilfreiche Ergänzung zur herkömmlichen Wahl. Ob per Heim-PC oder
per Handy, bieten Online-Wahlen eine echte Alternative vor allem für
Jugendliche, Kranke, Behinderte und Leute in ländlichen Regionen. Mit
Online-Wahlen könnte der abnehmenden Wahlbeteiligung, insbesondere
bei jüngeren Wählern entgegengewirkt werden. Beispiele aus den USA,
wo bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei ein
Wahlbeteiligungszuwachs von 800 % erreicht werden konnte, geben
Anlass zu Optimismus. Außerdem können so Kosten, die insbesondere die
Kommunen treffen, verringert werden.
    
    Auch Online-Wahlen müssen den Anforderungen des Art. 38 I GG
entsprechen. Die bisher noch nicht vollständig ausgereiften
Sicherheitsanforderungen sollten jedoch nicht als grundsätzliches
Hindernis, sondern als Herausforderung begriffen werden. Verschiedene
Forschungsprojekte kamen bereits zu vielversprechenden Ergebnissen
und konstruktiven Modelllösungen, die erprobt, unterstützt und
weiterentwickelt werden müssen. Deshalb hat die CDU/CSU
Bundestagsfraktion kürzlich den Antrag "Voraussetzungen für die
Durchführung von Online-Wahlen" (Drucksachen Nr. 14/ 6318)
eingebracht, der vorletzte Woche im Parlament behandelt wurde.
    
    Deutschland sollte den Ehrgeiz haben, die erste Online-Demokratie
der Welt zu werden.
    
    
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