CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Krogmann/Heinen: Deutschland soll erste Online-Demokratie werden
Berlin (ots)
Zu den Möglichkeiten einer elektronischen Stimmabgabe erklären die Internetbeauftragte der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB und die Sprecherin der Jungen Gruppe, Ursula Heinen MdB:
Wahlen sind das Herzstück einer Demokratie. Deshalb müssen sie auch mit der Zeit gehen. Online-Wahlen, oder neudeutsch eVoting, sind eine hilfreiche Ergänzung zur herkömmlichen Wahl. Ob per Heim-PC oder per Handy, bieten Online-Wahlen eine echte Alternative vor allem für Jugendliche, Kranke, Behinderte und Leute in ländlichen Regionen. Mit Online-Wahlen könnte der abnehmenden Wahlbeteiligung, insbesondere bei jüngeren Wählern entgegengewirkt werden. Beispiele aus den USA, wo bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei ein Wahlbeteiligungszuwachs von 800 % erreicht werden konnte, geben Anlass zu Optimismus. Außerdem können so Kosten, die insbesondere die Kommunen treffen, verringert werden.
Auch Online-Wahlen müssen den Anforderungen des Art. 38 I GG entsprechen. Die bisher noch nicht vollständig ausgereiften Sicherheitsanforderungen sollten jedoch nicht als grundsätzliches Hindernis, sondern als Herausforderung begriffen werden. Verschiedene Forschungsprojekte kamen bereits zu vielversprechenden Ergebnissen und konstruktiven Modelllösungen, die erprobt, unterstützt und weiterentwickelt werden müssen. Deshalb hat die CDU/CSU Bundestagsfraktion kürzlich den Antrag "Voraussetzungen für die Durchführung von Online-Wahlen" (Drucksachen Nr. 14/ 6318) eingebracht, der vorletzte Woche im Parlament behandelt wurde.
Deutschland sollte den Ehrgeiz haben, die erste Online-Demokratie der Welt zu werden.
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