CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Doss: Creditreform-Umfrage belegt
dramatische Verschlechterung im Mittelstand
Berlin (ots)
Zu den vom Verband Creditreform vorgelegten Umfragezahlen unter 4.600 mittelständischen Betrieben erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. h.c. Hansjürgen Doss MdB:
Die Lage des Mittelstands hat sich unter der rot-grünen Koalition dramatisch verschlechtert. Aufträge, Umsätze, Gewinne und Investitionen gehen dramatisch zurück. Zugleich gibt es mehr Entlassungen und Pleiten.
Jetzt rächt es sich, dass Rot-Grün von Anfang an eine Politik gegen den Mittelstand und nur für die Industrie und die Gewerkschaften betrieben hat.
Seit ihrer Amtsübernahme hat die rot-grüne Koalition um die Unternehmen einen immer dichter werdenden Reglementierungsdschungel hochgezogen. Bürokratische Hürden wurden immer höher und zahlreicher. Die auf den mittelständischen Betrieben lastenden Kosten sind durch die rot-grüne Koalition überproportional erhöht worden.
Obwohl angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklung die Rahmenbedingungen für mittelständische Betriebe dringend verbessert werden müssen, korrigiert Hans Eichel lediglich das zu erwartende Wirtschaftswachstum auf nur noch 0,75 Prozent. Ein solides Wirtschaftswachstum erfordert jedoch ein - politisch gewolltes - mittelstandsfreundliches Fundament. Dies hat diese Koalition in den letzten drei Jahren aber Stück für Stück demontiert.
Der erste Schritt zur Wiederherstellung eines mittelstandsfreundlichen Fundaments ist die Rückgängigmachung der von Rot-Grün eingeführten mittelstandsfeindlichen Rahmenbedingungen. Darüber hinaus müssen konkrete mittelstandspolitische Maßnahmen, wie einer spürbaren Reduzierung der Steuerbelastung oder der Abbau von Überregulierung und Bürokratie, dringend umgesetzt werden.
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