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Lange/Funk: Verkehrsausschuss beschließt Modernisierungsprogramm für die Schiene

Berlin (ots) - 28 Milliarden Euro fließen in den nächsten fünf Jahren

Am heutigen Mittwoch hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Deutsche Bahn AG beschlossen. Dazu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Alexander Funk:

"Der heutige Beschluss des Verkehrsausschusses über die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ist eine wichtige Etappe auf dem Weg hin zu einer Schienenmodernisierung. Mit der Rekordsumme von insgesamt 28 Milliarden Euro kann die Deutsche Bahn AG ihr Schienennetz bis 2019 um fassend überholen.

Bund und Deutsche Bahn AG haben sich auf eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) geeinigt, mit der die Qualität des Schienennetzes nachhaltig erhöht werden wird. Zum Erhalt und für die Modernisierung des Bestandnetzes werden die Mittel für Ersatzinvestitionen vom kommenden Jahr an durchschnittlich 4 Milliarden Euro pro Jahr betragen. Darüber hinaus leistet die Deutsche Bahn AG mit durchschnittlich jährlich 1,6 Milliarden Euro aus Eigenmitteln einen weiteren Beitrag zur Instandhaltung des Netzes. Im Zeitraum der Vereinbarung bis 2019 werden mindestens 875 Brücken voll- oder teilerneuert. Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung wird nicht einfach nur fortgeschrieben, sondern deutlich verbessert.

Dabei ist nicht nur die Höhe der Gesamtsumme entscheidend, sondern auch die deutlich verbesserten Qualitätssicherungen. Auch der Zustand der Eisenbahnbrücken wird künftig berücksichtigt. Bei Nichteinhaltung der gesteckten Ziele werden Vertragsstrafen verhängt. Die stärkere Kontrolle der Vergabepraxis und die Überprüfung der Streckenqualität durch Messfahrten des Bundes sind wichtige neue Maßnahmen."

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